Auszug - Weitere Sachstandsberichte - Aufstellung Fair O Mat - Auslaufen von Windows xp - Sachstand Kleingerätesammlung - Denkmalschutz und Umzug/Umbau Rathaus Wilmersdorf - Bürgerbegehren Oeynhausen - Gültigkeit von Unterschriften - Volksbegehren Tempelhofer Feld - Gültigkeit von Unterschriften  

Fair O Mat:

Mit A Janela ist ein Kooperationsprojekt im Bürgeramt Hohenzollerndamm geplant, jedoch fehlt es A Janela derzeitig an Personalkapazitäten um den Fair-O-Maten aufzustellen.

Umstellung Windows XP:

Frau Matzke (Fachbereichsleiterin IT) beantwortet die Fragen aus der letzten BVV-Sitzung:

• Warum werden Fachverfahren nicht eher umgestellt?
  Für die Weiterentwicklung von Fachverfahren ist der jeweilige Verfahrensverantwortliche (meistens Senatsverwaltungen) zuständig. Die Verantwortung wird von Haus zu Haus qualitativ unterschiedlich wahrgenommen.
• Warum keine Unix-Nutzung?
  Häufig gibt es keine Freigabe unter Unix oder wie zum Beispiel bei SIDOK Funktionseinschränkungen. Zahlreiche Fachverfahren haben eine sog. Client-Server-Struktur, die unter Unix nicht funktioniert.
• Welche Gespräche mit SenInnSport fanden diesbezüglich statt?
  Seitens der bezirklichen IT-Manager wurde während der ITK-Sitzungen die fehlende Windows 7-Tauglichkeit zahlreicher Fachverfahren angemahnt. Jedoch sind der Steuerung durch SenInnSport durch die Ressorthoheit Grenzen gesetzt.
• Warum betreiben wir dann nicht Windows XP im geschlossenen System weiter?
  In einem Bezirksamt laufen Fachverfahren aus allen Häusern des Landes Berlin und anderer Behörden zusammen. Neue Verfahren werden nicht auf alten Betriebssystemen entwickelt.
• Welche neuen Ressourcen sind mit der Umstellung verbunden?
  Bis zum letzten Jahr standen dem FB IT ausreichend finanzielle Mittel zur Verfügung, einer Überalterung der eingesetzten Technik durch regelmäßige Teilerneuerung entgegenzuwirken. Daher werden für die Umstellung in erster Linie personelle Ressourcen benötigt.
• Support für Windows 7 läuft 1/2020 aus. Warum nicht gleich Windows 8?
  Für die Weiterentwicklung von Fachverfahren ist der jeweilige Verfahrensverantwortliche zuständig. In der Regel wird versucht, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Dieser ist aktuell Windows 7 und Office 2010
• MESO auch für Unix freigegeben
  Eine solche Freigabe gibt es nach hiesigen Informationen nicht für Berlin.
• Finanzen für die Bezirke für Schulungen, Support etc.
  Die Finanzierung von Schulungsmaßnahmen obliegt der SE Personal. Die eventuell entstehenden Kostenbeteiligungen für die Weiterentwicklungen von Fachverfahren werden beim FB IT zentral veranschlagt, müssen aber von den Produktverantwortlichen bei der Haushaltsplanaufstellung angemeldet werden.

BD Seemann fragt nach der Anwendung des XP-Kompatibilitätsmodus. Herr Kroll (stellv. Fachbereichsleiter IT) erläutert, dass gleich auf Windows 7 umgestellt wird, wenn die Fachverfahren entsprechend angepasst wurden. BV Schlosser fragt warum die Fachverfahren nicht so umgestellt werden, dass sie auf allen Betriebssystemen laufen können. Herr Kroll teilt dazu mit, dass die Senatsverwaltungen die entsprechenden Fachverfahren testen und umstellen und sich dabei an die Vorgaben des Senats halten müssen. BD Seemann sieht das Problem beim Umstellen der Fachverfahren in den Lizenzverträgen die für Windows XP geschlossen wurden und fragt nach der Client-Nutzung. Herr Kroll verneint dies, da die vielen verschiedenen Fachverfahren nicht gleichzeitig auf den Clients laufen. Open Source Software kann nicht genutzt werden, da die Fachverfahren die Windowsnutzung erzwingen.

Kleingerätesammlung:

BzStR'in König verweist auf die Beantwortung der Drucksache 0447/4 und auf die BSR-Sammelstelle für Kleinelektronik in der Berliner Straße.

Denkmalschutz Rathaus Charlottenburg:

BV Gusy erkundigt sich bzgl. der Einhaltung des Denkmalschutzes bei den Umbauarbeiten im Rathaus Charlottenburg sowie dem Planungsstand für die Bibliothek und den Intarsiensaal. BzStR'in König bestätigt, dass der Denkmalschutz vom Hochbauamt in allen Umbauarbeiten einbezogen ist. In der Bibliothek wird es keine zweite Ebene geben, jedoch wird es Umbauarbeiten geben, um die Musikbibliothek ausreichend präsentieren zu können und das Lüftungssystem zu verbessern.

Unterschriftsprüfung Bürgerbegehren Oeynhausen und Volksbegehren Tempelhofer Feld:

Fragt bei der Beantwortung des Volksbegehrens Tempelhofer Feld nach der Ungereimtheit, dass das Bezirksamt keine Ungültigkeitsgründe erfasst, die Landeswahlleiterin jedoch diverse Ungültigkeitsgründe veröffentlicht hat.

(Beantwortung durch das Protokoll:

Die statistischen Angaben zur Ungütigkeit ergeben sich auch dem Fachverfahren Meso, z.B. wird eine nicht unterschriftsberechtigte Person (z.B. Wahlalter nicht erreicht) gefunden, so wird dies in Meso angezeigt und dann als ungültig mit dem entsprechendem Grund gespeichert. Diese Differenzierung in Meso nutzt die Landeswahlleiterin, wird jedoch nicht von den Bezirken statistisch gezählt. Die jeweilige Anzahl an gültigen/ungültigen Stimmen stammt jedoch aus der Zählung der Unterschriftsbögen in den Bezirken)