Auszug - Weitergehende Bereitstellung von Bebauungsplänen und verbesserte Navigation  

Die Beratung erfolgt zusammen mit Tagesordnungspunkt fünf. Herr Schulte erläutert den Stand des Projektes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, für das die Finanzierung stehe und eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Senats- und Bezirksverwaltungen eingerichtet wurde. Die Konzentration erfolge dabei auf die Bauleitplanung, ein Zeitplan soll in der nächsten Sitzung der Bezirksstadträtinnen und Bezirksstadträte mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt eingefordert werden. Die Bebauungspläne des Bezirks sind im Internetportal zu finden.

Die Drucksache wird mit 14:1:0 Stimmen für durch Verwaltungshandeln erledigt, ihr wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, Informationen zu in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplänen auf den Webseiten bereitzustellen. Gegenwärtig sind dort z. B. keine Informationen zu den Plänen IX-205a, IX-205b, IX-123-1, IX-55-3b zu finden. Die Existenz des Plans IX-205a ist bekannt. Die Existenz der anderen Pläne ergibt sich aus der Bebauungsplan-Karte (Datei "mai_2012.pdf" auf den Seiten des Bezirksamts).

Ebenso wird das Bezirksamt gebeten, Informationen zu außer Kraft gesetzten Bebauungsplänen auf den Webseiten bereitzustellen. Gegenwärtig sind auf den Webseiten zwar Links zu diesen Plänen vorhanden, die aber nicht funktionieren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              14              dagegen:      1                 Enthaltung:              0