Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
24. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:33 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen der Verwaltung:

 

Mitteilungen der Verwaltung:

 

  1. Zählung der Kunden/Kundinnenströme in den Bürgerämtern (Dezember 2013) Verteilung der Liste pro Fraktion wird verteilt
  2. Mieterhöhung um 0,10 ? für das UCW, Beirat hat dem auch bereits zugestimmt wie auch das BA
  3. verschiedene Einbrüche: a) Sophie-Charlotte-OS in der Nacht vom 12.11. zum 13.11.13 Cafeteria leicht beschädigt, b) am 27.12.13 Einbruch in die Helmuth-J-von-Moltke-GS ins Sekretariat, Türen aufgebrochen, Geldkassette geöffnet, c) am 27.12.13 Einbruch in Wald-OS Cafeteria, lediglich Süßwaren entwendet
  4. Sachstand Bürgerbegehren zur Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen (ggf. zusammen mit Europawahl am 25.05.2014)
  5. Schließtag der Villa Kogge am 30.12.13
  6. Verteilung der genehmigten Maßnahmen im S-Programm, Bericht über BA-Beschluss zusätzliche Maßnahmen aufgrund der Erhöhung der Mittel
  7. Zwischenstand zur Drs. Nr. 0186/4 Fotos der Vorsteher/innen, Vorschlag der weiteren Umsetzung mit dem Ältestenrat

 

Fragen an die Verwaltung:

 

BV Gusy wird auf Nachfrage mitgeteilt, dass BzStR' in König Herrn Gröhler in sämtlichen Gremien ersetzen wird (auch im Ausschuss des Liegenschaftsfonds). Der Hinweis auf die fehlende Beleuchtung in den Schaukästen der Fraktionen wird an die verantwortliche Stelle weitergegeben.

 

BV Hansen stellt verschiedene Nachfragen zum aufsuchenden Bürgeramt (Wie oft genutzt ?, Wo ist es angesiedelt?,  Woraus werden Ehrenamtliche bezahlt?) als auch zum mobilen

Bürgeramt. BzStR' in König teilt mit, dass das mobile Bürgeramt aufgrund der Verbindungsproblematik nicht weiter fortgeführt wurde, nunmehr jedoch auch hinsichtlich des Fortbestandes des Standortes Heerstraße geprüft werden muss. Die Nachfragen werden zum nächsten Ausschuss vorbereitet.

 


 

 
 

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