Auszug - Umzug transparent gestalten!  

BV Hoffmann erläutert den Antrag. BV Klose weist darauf hin, dass die Umzugsplanung als dauerhafter TOP im Ausschuss etabliert werden sollte, jedoch nicht Bestandteil der BVV werden sollte. BzStR' in König weist auf die erfolgten schriftlichen Umzugsmitteilungen für die Fraktionen hin als auch die Umzugsrunde im BA und die darauf stattfindende Mitteilung der Stadträte an ihre Parteien. BV Hansen sieht jedoch ein Informationsdefizit weist auf einen größeren Zuhörerkreis hin (BVV, Presse, Öffentlichkeit).

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den jeweils aktuellen Sachstand und die nächsten Schritte hinsichtlich des Umzugs vor dem Hintergrund der Aufgabe des Rathauses Wilmersdorf vor Eintritt in die Tagesordnung der BVV-Sitzung mündlich darzustellen und jeder in der BVV vertretenen Partei ggf. eine Nachfrage zu beantworten.

Mit diesem Verfahren soll im Dezember 2013 begonnen werden.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den jeweils aktuellen Sachstand und die nächsten Schritte hinsichtlich des Umzugs vor dem Hintergrund der Aufgabe des Rathauses Wilmersdorf vor Eintritt in die Tagesordnung der BVV-Sitzung mündlich darzustellen und jeder in der BVV vertretenen Partei ggf. eine Nachfrage zu beantworten.

Mit diesem Verfahren soll im Dezember 2013 begonnen werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:      4                 Enthaltung:              0

Dringlichkeit: dafür: 12                            dagegen:               Enthaltung: 1