Auszug - "Aus Fehlern lernen"  

Frau Jantzen und Frau Paul-Beckmann berichten dem Schulausschuss, welche Änderungen in der Schulorganisation geplant sind und bereits umgesetzt wurden. Hintergrund für diese Änderungen war die ausgesprochen schwierige Situation im Rahmen der Schulplatzvergabe für die Erstklässlerinnen und Erstklässler für das Schuljahr 2014/2015, die verspätet erfolgte. Darüber hinaus wurde aber auch die Vergabe der Schulplätze für die 5. und 7. Klassen, die sogenannten Willkommenklassen, die Umsteiger sowie die Schulplatzvergabe an zuziehende Schülerinnen und Schüler betrachtet. Hierzu wurden bereits nach den Sommerferien 2013 entsprechende Gespräche mit der regionalen Schulaufsicht geführt und erste Änderungen vorgenommen.

Im September 2013 wurden durch die Schulorganisation gemeinsam mit der zuständigen regionalen Schulaufsicht und den Schulleitungen die Kapazitäten der 5. und 7. Klassen festgelegt und die Aufnahmekapazitäten für die sogenannten Umsteiger abgesprochen

Im Januar 2014 ist beabsichtigt, durch die Schulorganisation erste Abstimmungsgespräche mit der regionalen Schulaufsicht hinsichtlich der Aufnahme der Erstklässlerinnen und Erstklässler zu führen. Darüber hinaus werden Regionalkonferenzen mit den Schulleitungen der Grundschulen stattfinden, um schon frühzeitig über die Anmeldesituation zu informieren und z.B. über die Einrichtung zusätzlicher Klassen entscheiden zu können.

Darüber hinaus ist beabsichtigt, ggf. bei der Vergabe der Schulplätze "unproblematische" Schulen vorfristig zu vergeben.

Frau Paul-Beckmann weist darauf hin, dass hier noch kein abschließendes Vorgehen und Verfahren vorgestellt werden kann, da diese derzeit noch mit den beteiligten Akteuren abzustimmen sind. Sie sagt zu, den Ausschuss regelmäßig über die grundsätzlichen Planungen und die konkrete Anmeldesituation zu informieren.

Frau Rouhani beantragt, dass durch die Ausführungen des Schulträgers der Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt anzusehen ist.

Nach kontroverser Diskussion wird darüber abgestimmt.

Der Ausschuss beschließt mit 9 Ja, bei 6 Nein Stimmen und 0 Enthaltungen den Antrag durch Verwaltungshandeln als erledigt zu erklären.

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Einschulung der Erstklässler zum Schuljahr 2014/15 ein Konzept vorzulegen, das die Fehler der vergangenen Einschulungen vermeidet.

Hierbei ist besonders zu berücksichtigen:

• die rechtzeitige Benachrichtigung der Erziehungsberechtigten vor den Sommerferien
• die vorherige Bekanntgabe der zur Verfügung stehenden Schulplätze
• die ausreichende Versorgung der Schulen mit Lehrkräften.

Der BVV ist bis zum 28.02.2014 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              10              dagegen:       5                Enthaltung:              0