Auszug - Sporthallenvergabe nur nach SPAN
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Frau Jantzen weist daraufhin, dass selbstverständlich die Sporthallenvergabe ausschließlich nach SPAN stattfinden würde und die Überschrift somit irreführend sei. Es stehe die Frage im Raum, was anders gemacht werden solle.
Herr Kaas-Elias weist darauf hin, dass im Ausschuss für Weiterbildung und Kunst beschlossen worden ist, den Antrag als "durch Verwaltungshandeln erledigt" zu betrachten, und schlägt vor, der Sportausschuss möge sich dem Votum anschließen.
Herr Pabst verdeutlicht, dass es keine Anhaltspunkte dafür geben würde, dass die Vergabe nicht in der Reihenfolge der SPAN durchgeführt worden sei.
Herr Fenske wird von Herrn Matern dahingehend unterstützt, dass dennoch über den Antrag in seinem Ursprungstext abgestimmt werden soll. Die Nutzungszeiten der VHS insbesondere in der Cecilien-Grundschule und in der Emser Straße seien auch für Sportvereine attraktiv, was er in einem oder mehreren Fällen auch wisse. Seines Wissens seien diese VHS-Zeiten auch nicht dem BSB CW oder anderen Sportvereinen "angeboten" worden.
Herr Kaas-Elias entgegnet, wenn es - wie vom Bezirksamt dargelegt - keine Kollision geben würde, wäre der Antrag tatsächlich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Frau Jantzen informiert, dass für diese Schulturnhalle keine Anfragen von Sportvereinen vorgelegen haben. Wettkampfgerechte Sporthallen werden ohnehin nicht der Volkshochschule überlassen. Die Zeiten und Hallen der Volkshochschule sind im Programmheft publiziert. Für die angebotenen Kurse ist ein gewisser Vorlauf notwendig, anders könnte das Programm nicht realisiert werden. Herr Blaschke ergänzt, dass die Rangigkeit im Fall konkurrierender Anträge sehr wohl bekannt ist und die VHS lediglich Zeiten in den Hallen bekommen kann, die nicht von vorrangigen Nutzenden nachgefragt werden. Dem BSB CW werde die Vergabe zuerst als Entwurf vorgelegt, bisher gab es keine Hinweise, dass Hallen nur wegen frühzeitiger Belegung durch die VHS nicht beantragt würden oder den Vereinen nicht bekannt seien. Die VHS hat seit ca. zwei Jahren keine Nutzungszeiten mehr in der Emser Straße. Anträge von manchen Sportvereinen und von Schulen für Zeiten nach 16 Uhr würden teilweise erst spät gestellt werden, deswegen könne man aber nicht auf Verdacht alle Hallen leer stehen lassen.
Es wird über den Antrag von Herrn Kaas-Elias abgestimmt:
Der Ausschuss für Sport empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.
Abstimmungsergebnis: dafür: 3 dagegen: 6 Enthaltung: 0
Es folgt die Abstimmung über den Ursprungsantrag:
Der Ausschuss für Sport empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die Sporthallen im Bezirk nur nach den Kriterien der Sportanlagen-Nutzungsvorschriften (SPAN) vergeben werden.
Der BVV ist bis zum 31.12.2013 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 dagegen: 2 Enthaltung: 1 |
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