Auszug - Verschiedenes nächste Sitzung 07.11.2013  

Zur Eingabe Nr. 22 des Herrn T. teilt Frau Halten-Bartels mit, dass Herr T. zwischenzeitlich seine zweite Schwerbehinderten-Parkvignette erhalten hat.

Von Frau St. wurde vor längerer Zeit eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Vorsitzende eingereicht mit der Begründung, dass die Vorsitzende auf ihre Bitte hin ihr keinen Protokollauszug aus der nichtöffentlichen Sitzung zugeschickt habe, obwohl Frau Halten-Bartels ihr ein entsprechendes Antwortschreiben zugeschickt hatte.

Weiterhin erhält sie als Vorsitzende viele Emails von Herrn T. und Frau St.; auch die Androhung, sie und alle Ausschussmitglieder zu verklagen.

Frau Halten-Bartels erklärt erneut, dass sie auf diese Vielzahl der Emails nicht reagiert.

Auf die Bitte von Frau Stückler, BVV-Vorsteherin, hin, hat Frau Halten-Bartels ihr den zeitlichen Ablauf und die rechtlichen Voraussetzungen der Eingabe geschildert, da auch die Vorsteherin diverse Emails erhalten habe.

Frau Halten-Bartels rät den Ausschussmitgliedern, die ebenfalls Email erhalten, nicht mehr darauf zu reagieren.

Bretschneider                                                                                                  Halten-Bartels

Protokoll                                                                                                                Vorsitzende