Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien Herr BzStR Gröhler Kapitel: 3306, 3310, 3500, 3501, 3502, 3610, 3620, 3630, 3640, 4510   

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Gröhler und eröffnet die Beratung über die Kapitel der Abteilung Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien. Dabei wird so vorgegangen, dass kapitelweise jede einzelne Seite des zur Abteilung gehörenden Teils des Haushaltsplans aufgerufen wird. Fragen und Anträge sind dann entsprechend einzubringen.

Im Rahmen der Beratung wird eine Reihe von inhaltlichen Fragen zu einzelnen Titeln gestellt, die direkt beantwortet werden.

Zu den nachstehenden Buchungsstellen oder Sachverhalten werden folgende konkrete Informationen/Antworten gegeben:

Kapitel 3306: Die Veranschlagung für die Bewirtschaftungsausgaben für Grundstücke und Gebäude (A08) insgesamt erfolgte in Höhe des Ists 2012. Das Volumen verteilt sich auf unterschiedliche Titel, wobei für diesen Doppelhaushalt die Besonderheit wirkt, dass im Zuge der Abgabe des Bürodienstgebäudes Fehrbelliner Platz, im Haushaltsjahr 2014 Betriebs- und Nebenkosten (Titel: 51715) sowie Mietausgaben (51820) an die BIM eingestellt wurden, die zulasten der übrigen A08-Titel ausgestattet wurden. Im Haushaltsjahr 2015 werden dafür nur noch Merkansätze gebildet, so dass ein Großteil des Volumens der Titel wieder in den "herkömmlichen" Titel nachgewiesen werden können. Für 2015 wurde der Gesamtbetrag für A08 in Höhe des Ist-Anteils des Rathauses Wilmersdorf für 2012 (605,0 T?) reduziert.

Die Hinweise in den Erläuterungen zu Titel 51701 sind also im Kontext zur Ansatzbildung 2013 und den genannten Ausführungen zu sehen.

Kapitel 3500: Zu den Werberlösen (Titel: 11924) ergibt sich die Frage nach der Ansatzreduzierung gegenüber 2013. Dazu wird zu Protokoll gegeben:

"Die Umsatzbeteiligung für die fremdaufgestellten Fotoautomaten beträgt 35% der Gesamteinnahmen. Ferner erhält der Bezirk vom Aufsteller eine Strompauschale in Höhe von 20 ? monatlich je Standort.

Die bisherigen Einnahmen aus der Umsatzbeteiligung betragen 10.611,26 ? (Stand per 09.09.2013)."

Kapitel 3620: Als Auswirkung der Reduzierung der Honorarmittel in der Musikschule wird angenommen, dass Unterrichtsplätze für etwa 80 Kinder entfallen müssen.

Kapitel 3630: Hinsichtlich der sonstigen Zuschüsse für konsumtive Zwecke im Inland (Titel: 68569) wird durch die Abt. folgendes zu Protokoll gegeben:

Es handelt sich hierbei um Transferausgaben, d.h. die Höhe der Transferleistungen wurde vorgegeben. Der Titel beinhaltet demnach Fördermittel, die über den bezirklichen Kulturbeirat vergeben werden. Im Haushaltsjahr 2013 standen (wie auch 2012) lediglich 8.100 Euro zur Verfügung, so dass einige Projekte (z.B. Druckkostenzuschüsse o.ä.) aus dem Titel 54053 (Veranstaltungen) unterstützt wurden. Dadurch dass die Transfersumme nunmehr erhöht wurde, können mehr Projekte aus diesem Titel gefördert werden, die ggf. ansonsten aus dem Titel 54053 unterstützt worden wären, so dass der Titel 54053 entsprechend gekürzt wurde. Um Missverständnisse auszuräumen, sollte der letzte Erläuterungssatz entfallen. Die Sachmittelinterne Umverteilung begründet auch die unveränderte Personalmittelveranschlagung.

Im Jahr 2013 werden folgende Projekte gefördert.

Kapitel 3640: Zum Geschäftsbedarf der Bibliotheken führt die Abt. im Nachgang der Sitzung schriftlich aus:

"Die Aufbereitung der bestehenden Medien für die Verbuchung mittels RFID ist bereits erfolgt. Ebenso wurden die Benutzerausweise der derzeitigen Bibliotheksnutzer bereits auf RFID-taugliche Benutzerausweise umgestellt.

Die Finanzierung für die Umstellung erfolgte im Rahmen der Erstausstattung für RFID (EFRE-Mittel).

Die Ansätze für die Haushaltsjahre 2014 und 2015 werden für den laufenden Bedarf an Material zur Medieneinarbeitung und für die Erstellung von RFID-tauglichen Benutzerausweisen bei Neuanmeldungen benötigt. Um Audio-Visuelle-Medien für die Selbstverbuchung tauglich zu machen, müssen gekaufte NonBook-Medien größtenteils in RFID-gerechte Umverpackung umgepackt werden. Der Bedarf wurde ermittelt anhand der Zugangszahlen der betroffenen Medien aus dem Vorjahr (Menge) und der innerhalb des Projekts benannten Preise für die benötigten Materialien. Die Umverpackungen unterliegen einem hohen Verschleiß, so dass zusätzlich bereits vorhandene Medien neu ausgestattet werden müssen.

Preisbeispiel:

Umverpackung für einen Sprachkurs: ca. 6.00 -7,00 ?

Umverpackung Musik-CD ca. 1,00 ? (Einzel-CD) bis ca. 3,80 ? (z.B. umfangreichere Opernaufnahme)

Alle Medien müssen für das Verbuchungssystem mit RFID-Etiketten ausgestattet werden. Der Bedarf bezieht sich auf die geschätzte Anzahl der Neuzugänge an Medien. Der geschätzte Etikettenpreis bezieht sich wiederum auf Werte aus dem Projekt. (Bei einer Medienbeschaffung bei der ekz in gleichbleibender Höhe erhalten wir bislang die RFID-Etiketten für Bücher dort kostenfrei. Dies ist als Schätzwert bereits vom Gesamtbedarf abgezogen worden.)

Unverändert bleibt der Ansatz für sonstige Buchbindermaterialien (Folie, Leim, Etiketten etc.)

Ausweise für neue Nutzerinnen und Nutzer müssen laufend angeschafft werden. Hierbei sind die neuen Ausweise im Stückpreis teuerer als unsere bisherigen Karten. (alter Preis ca. 0,21 ?, neuer Preis ca. 2,50 ?)

Auch hier wurde die Anzahl der Neuanmeldungen in unseren Bibliotheken als Grundlage mit dem vom Projekt benannten Stückpreis der Ausweise als Basis der Schätzung hinzugezogen.

Für alle Leihvorgänge werden an den Geräten Quittungen angeboten bzw. erstellt. Für die Rückgabegeräte ist zur Wahrung der Garantie eine bessere Papierqualität definiert als das bisher eingesetzte Papier. Die Anzahl der Leihvorgänge in den Bibliotheken steigt kontinuierlich (perspektivisch 5-10%, EFRE Erfolgskriterium!). Durch die Mengensteigerung und die höhere Papierqualität ist ein Mehrbedarf einzuplanen.

Entsprechend setzt sich der Ansatz folgendermaßen zusammen:

Die Ausgaben im Haushaltsjahr 2013 werden sehr gering ausfallen, da bei der Medieneinarbeitung und den Ausweisen noch auf Restbestände aus der  Grundausstattung, finanziert aus den Projektgeldern, zurückgegriffen werden kann."