Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Personal und Finanzen (einschließlich Wirtschaftsförderung) Herr BzBm Naumann Kapitel: 3300, 3302, 3304, 3305, 3309, 3350, 3390 4500, 4520   

Die Vorsitzende eröffnet die Beratung zu den Kapiteln der Abt. Personal und Finanzen.

Im Rahmen der Beratung wird eine Reihe von inhaltlichen Fragen zu einzelnen Titeln gestellt, die direkt beantwortet werden.

Zu den nachstehenden Buchungsstellen oder Sachverhalten werden folgende konkrete Informationen/Antworten gegeben:

Kapitel 3300: Befragt nach dem Grund für die Reduzierung der Ansätze für Repräsentation, Empfänge, etc. (Titel: 52906) erklärt Herr Naumann, dass zum Einen eine generelle Kürzung erfolgen sollte, zum Anderen der Teil der Ausgaben für die Beauftragten nunmehr im Kapitel 3350 nachgewiesen wird. Er weist ergänzend darauf hin, dass es trotz der für 2014 geplanten Bürgermeister-Konferenz bei der Deckelung mit 22.000 ? geblieben ist. 2015 sinkt der Ansatz auf 20.000 ?.

Kapitel 3350: Herr Naumann erläutert die Ansatzbildung beim Ansatz für Veranstaltungen (Titel: 54053) auf Basis der einzelnen, geplanten Aktivitäten der Beauftragten und unterstreicht die einmalige Anschubfinanzierung für den Bereich des Brand- und Katastrophenschutzbeauftragten (hier Einführung Katastrophen- und Zivilschutz) im Haushaltsjahr 2014.

Die Rundfunk- und Fernsehgebühren werden zentral nachgewiesen. Ausgaben dafür sind weder 2010 noch 2011 im Kapitel 3300 entstanden. Die Erläuterung wird entsprechend angepasst.