Auszug - Aussprache  

Zur Frage von BV Kaas-Elias nach der Teilnehmerzahl im Verfahren Kodiak erklärt Herr Langguth, Leiter des Sozialamtes, dass keine Obergrenze definiert worden ist.

BD Faccani bezieht sich auf die aktuelle Berichterstattung in der Presse zum hohen Krankenstand im Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf und fragt nach den Ursachen. BzStR Engelmann weist in diesem Zusammenhang auf die Mündliche Anfrage aus der letzten BVV-Sitzung hin, die zurzeit schriftlich beantwortet wird. Eine Analyse der Ursachen ist Aufgabe des Gesundheitsmanagements im Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf.

BV Hansen spricht die "Informationsveranstaltung für die Planung der Eingliederungsmaßnahmen 2014" am 21.08.2013 im Jobcenter Charlottenburg-Wilmersdorf an und stellt fest, dass die Mitglieder der Trägerversammlung nicht anwesend waren. Dazu teilt BzStR Engelmann mit, dass er aufgrund anderer Terminverpflichtungen nicht an der Veranstaltung teilnehmen konnte.

BV Böhm sieht die Personalsituation der kommunalen Mitarbeiter/innen als besorgniserregend an und fragt, ob es in der Trägerversammlung einen Konflikt hinsichtlich der vom Bezirk zur Verfügung gestellten Personalkapazitäten gibt. Außerdem erkundigt sie sich, ob es Protokolle zu der Jugendkonferenz vom 14.08.2013 gibt.

BzStR Engelmann antwortet, dass das Thema Personal ein häufig diskutierter Punkt in der Trägerversammlung ist und räumt das Fehlen von kommunalen Mitarbeitern ein. Dennoch kann der Bezirk nur im Rahmen seiner Möglichkeiten Vollzeitäquivalente (VZÄ) abgeben, aktuell befinden sich 7 Stellen im Bewerbungsverfahren für eine befristete Stellenbesetzung. Hinsichtlich der Jugendkonferenz sagt Herr Engelmann zu, nach einer Zusammenfassung zu fragen und an BV Böhm weiterzuleiten. (Nachtrag zum Protokoll: In diesem Jahr wird kein offizielles Protokoll erstellt)

Auf Nachfrage von BV Kaas-Elias zu den Arbeitsmarktpolitischen Schwerpunkten erklärt BzStR Engelmann, dass er das Rahmen-Arbeitsmarktprogramm des Landes Berlin und der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit gestern in der Stadträte-Sitzung erhalten hat und dazu in einer der nächsten Ausschusssitzungen berichten wird.

BV Behrend nimmt Bezug auf den Zwischenbericht zur Drucksache 0378/4 (Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten) und bittet um Auskunft zum Stand des Abstimmungsprozesses. BzStR Engelmann berichtet, dass das Thema in der gestrigen Stadträte-Sitzung erörtert wurde und letztendlich eine Entscheidung durch die Bundesagentur erfolgen muss.