Auszug - Bericht aus dem Wahlamt und über die barrierefreien Zugänge zu den Wahllokalen  

Die Vorsitzende fragt, ob die technische Ausstattung im Wahlamt schlecht ist, da wohl die Drucker nicht laufen.

BzStR Gröhler informiert, dass BzBm Naumann für die Bundestagswahl zuständig ist, aber eine Zulieferung vorliegt, demnach werden 172 Wahllokale (eins je 2.500 Wahlberechtigte) eingerichtet, davon sind 75 % barrierefrei, 10 % mit Hilfsperson barrierefrei und 15% nicht barrierefrei. Für die nicht barrierefreien Wahllokale ist es schwierig, Ersatzstandorte zu finden. Ob das Wahllokal barrierefrei ist, kann auch auf der einzelnen Wahlbenachrichtigung gesehen werden. Erwartet werden 45 T bis 50 T Briefwahlanträge. Bisher sind 1.725 Wahlhelfer/innen gewonnen worden. Am ersten Tag gab es Probleme mit den Druckern wegen der Anbindung ans Landesnetz.

BV Gusy fragt, ob Wahlhelfer/innen zwangsverpflichtet wurden.

BzStR Gröhler verneint.

BV Gusy berichtet, dass die Wahlurnen im Briefwahllokal im Rathaus Wilmersdorf meist zu hoch gestellt werden, so dass sie für Rollstuhlfahrer nicht zu erreichen sind.

Die Vorsitzende informiert, dass wieder kein barrierefreies Wahllokal im Seniorenheim in der Auguste-Viktoria-Str. eingerichtet wurde, weil anscheinend der Raumantrag zu spät eingereicht worden ist. Das Briefwahllokal im Rathaus Charlottenburg ist zu schlecht ausgeschildert.

BzStR Gröhler wird diese Anregungen weitergeben.