Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Naturschutz
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Umwelt und Naturschutz Beschlussart: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
Datum: Di, 13.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

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?        Kommt nicht in die Tüte
Nach Aktion in der Gartenarbeitsschule GAS nun am 17.08.13 gemeinsam mit Markthändler/inne/n Aktionstag auf dem Markt am Karl-August-Platz.

?        Fällgenehmigung

Zillestraße 86 (ehem. Parkplatz incl. der benachbarten Baugrube am Getränkemarkt) für insgesamt 21 Bäume; Baugenehmigung lag vor, B-Plan.

?        Runder Tisch Klimaschutz 24.06.

Vorgestellt wurde Projektidee Green M (Mierendorffinsel) des Büro Blau. Themenvorschläge für nächste Sitzungen: Luftreinhalteplan, Marburger Solarsatzung, Förderungen für Umweltmaßnahmen

?        Naturschutzgesetz Berlin

Neufassung (als Ergänzungs- und Ausführungsgesetz zum Bundesgesetz) 09.06.2103 in Kraft getreten.

?        Klimaschutzprogramm "Ökokiez"

Der Projektträger Jülich hat mitgeteilt, dass die beantragte Finanzierung von Raummiete (für Vor-Ortbüro KSM, Informations- und Beratungsstelle) nicht möglich ist.

?        Grunewaldseenkette
Spendenaktion wenig ergiebig, Gewässerreinigungsaktion findet im Herbst wieder statt.

?        Munitionsdepot Ruhleben (Drs. 0711/3)

Finanzierungs-Vereinbarung zwischen BIM/SILB und UmNat getroffen. Vorlage zur Kenntnisnahme ist an BVV unterwegs.

?        Haushaltsplan 2014/2015

Unterlagen werden verteilt und kurz erläutert. Es schließt sich eine Diskussion zum Verfahren an. BV Behrendt hält eine Ausschuss-Behandlung für erforderlich. BV Siele bietet an, das Prozedere in Anbetracht der knappen Terminsetzung im Ältestenrat zu klären und die Ausschuss-Vorsitzende zu informieren.

 

 


 

 
 

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