Auszug - Lesung aus dem Bereich Jugend, Familie, Schule, Sport und Umwelt Schwerpunkt Jugend: Kapitel 3330, 4000, 4010, 4011, 4012, 4020, 4021, 4030, 4040, 4042, 4043, 4044 und 4045  

Die Berichterstatterin Frau Kupke hat ihre Fragen vorab schriftlich eingereicht.

Die Lesung erfolgt in aufsteigender Reihenfolge seitenweise auf Basis der Liste 300. Sowohl die vorher schriftlich eingereichten als auch die weiteren Fragen werden von Frau von Pirani und von Herrn Klein vollständig beantwortet. Es bleiben keine Fragen offen.

Auf entsprechende Nachfrage werden hier lediglich die Stellungnahme zu 4021-26101 (Ersatz von Verwaltungsausgaben) aus der Bezirkshaushaltsrechnung 2010 sowie die damalige schriftliche Nachfrage und deren Beantwortung noch einmal wiedergegeben.

Allgemeine Stellungnahme der Abteilung

"Im Jahr 2009 kam es zu einer Überzahlung des Ersatzes von sonstigen besonderen Personalausgaben an den Kita-Eigenbetrieb. Der zurückgeforderte Betrag wurde hier vereinnahmt.

Nachfrage: Wie kann man denn überzahlen? Werden die Zahlungen denn nicht geprüft?

"Die Rechnungen des Kita-Eigenbetriebes werden im Rahmen der Möglichkeiten von der Verwaltung geprüft.

Mit Basiskorrektur der Ausgaben an den Kita-Eigenbetrieb in den ersten Monaten des Jahres 2010 für das Jahr 2009 durch SenFin stellten sich Überzahlungen der Arbeitszeitguthaben des pädagogischen Personals sowie bei der Tarifanpassung für das pädagogische Personal heraus. Diese waren anhand der Rechnungen des Kita-Eigenbetriebes nicht offensichtlich erkennbar."