Auszug - Eingabe Nr. 46 der Frau Birgit A. O. betr. Sophie-Charlotten-Straße 27 BE: Herr BzStR Engelmann  

 
 
19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Petentin ist nicht anwesend

Die Petentin ist nicht anwesend. Sie zeigt große Besorgnis zum Teil in polemischer Art, dass in der Sophie-Charlotten-Straße ein Wohnhaus als Asyl größtenteils für Roma eingerichtet werden soll.

 

Von Herr BzStR Engelmann sowie Herrn Langguth, Amtsleiter der Abt. Soziales liegt eine schriftliche Entschuldigung vor.

 

Die schriftliche Stellungnahme liegt allen Mitgliedern vor.

 

Wie im Schreiben von Herrn BzStR Engelmann vom 03.06.2013 mitgeteilt, ist die Planung der Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen, eine Notunterkunft für Roma-Familien mit Kindern in der Sophie-Charlotten-Straße 27 einzurichten, nicht umgesetzt worden.

 

Die Ausschussmitglieder zeigen deutlich ihr befremden über die polemische Ausdrucksweise der Petentin in ihrer Eingabe und lehnen eine Diskussion ab.

 

Ein entsprechender Erledigungsbrief wird an die Petentin geschickt werden.

 

Die Eingabe wird gem. § 36 Abs. 3 c GO-BVV als erledigt erklärt.


 

 
 

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