Auszug - Besprechung/Berichte/Verteilung der Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes   

 
 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 04.06.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Kupke verteilt eine aktuelle Liste aller Rechnungshof-Vorgänge (Stand 4

Frau Kupke verteilt eine aktuelle Liste aller Rechnungshof-Vorgänge (Stand 4.6.13). Sie schlägt vor, die Vorgänge 7/11 und 3/12, die seitens des Rechnungshofes bereits erledigt sind, auch im Ausschuss für erledigt zu betrachten, da ihrer Ansicht nach zumindest für die Nr. 7/11 keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Der Vorgang Nr. 7/11 wird mit Stand 4.6.13 im Ausschuss einstimmig als erledigt erklärt. Für die Nr. 3/12 wird seitens Hr. Tillinger um Vertagung der Entscheidung auf die nächste Sitzung gebeten. Anschließend berichtet Fr. Kupke über das Schreiben von Hr. Seidel bezüglich des Jahresberichts des Rechnungshofes 2013 und den Stand, dass der Bezirk keine Stellungnahme abzugeben hat. Das Schreiben inkl. Anlage wird verteilt.

 


 

 
 

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