Auszug - Lesung aus dem Bereich Stadtentwicklung und Ordnungsamt Kapitel: 3340, 3520, 4212, 4310, 4330, 4610, 4620, 4630, 4722, 4723 und 4781  

Der Berichterstatter Herr Herz hat seine Fragen vorab schriftlich eingereicht.

Die Lesung erfolgt in aufsteigender Reihenfolge seitenweise auf Basis der Liste 300. Sowohl die vorher schriftlich eingereichten als auch die weiteren Fragen werden von Herrn Schulte beantwortet.

Lediglich die Frage der Mehrausgaben bei Kapitel 3340, Titel 42201 blieb in der Sitzung offen und wird von der SE Finanzen wie folgt beantwortet:

Die Mehrausgaben erklären sich zum einen aus einer fehlerhaften Buchung der Personalmittel für einen Beamten A 10 aus 3340 statt richtigerweise aus 3307 (ab 2012 bereits korrigiert) sowie aus der Ansatzbildung 2010/2011, die sich aus dem tatsächlichen IST in 2008 ergeben hat.

In 2008 waren drei Stellen nicht durchgehend das ganze Jahr besetzt und eine Mitarbeiterin arbeitete 2008 mit weniger Wochenstunden als in 2011. Somit ist im Ist 2008 nicht die erforderliche Höhe für 2011 enthalten.

Herr Schulte bemerkt am Rande der Diskussion, dass er schon wiederholt auf die Problematik bezüglich der Beihilfe-Titel aufmerksam gemacht hat. Seiner Meinung nach sei hier der Datenschutz gerade bei kleineren Organisationseinheiten nicht genügend gewährleistet, da Schlussfolgerungen auf bestimmte Personen gezogen werden könnten. Er bittet die SE Finanzen diesbezüglich Überlegungen anzustellen, ob für künftig aufzustellende Haushalte ggf. ein anderes Verfahren (z. B. nur ein zusammengefasster Beihilfe-Titel bei einem Kapitel) gewählt werden könnte.