Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1. BzStR Gröhler informiert zum Thema Einbrüche:

• Einbruch VHS am 1. Mai 2013 (vorher missglückter Versuch), dabei wurde der Kaffeeautomat aufgebrochen und das Geld entwendet.

• Am 13. Mai 2013 wurde in den Kindergarten Nordhauser Str. 22 eingebrochen.

2. Der Kita Eigenbetrieb Nordwest möchte die Immobilie im Halemweg 26 - 28 nicht nutzen, da eine kostenfreie Übertragung vom Bezirksamt nur für 10 Jahre angeboten worden ist und für eine Abschreibung 15 - 20 Jahre notwendig wären. Daher könnten die Künstlerinnen und der Künstler aus den Ateliers Hohenzollerndamm, die Immobilie mitnutzen. Die Kündigung der Ateliers Hohenzollerndamm  könnte vom 30. Juni 2013 auf den 30. August 2013 verschoben bzw. eine anderweitige einvernehmliche Lösung gefunden werden.

BV Kaas-Elias fragt, welche Mittel für den Umbau zur Verfügung stehen.

BzStR Gröhler erörtert, dass zunächst die Räume besichtigt werden müssen, um festzustellen, welche Bauarbeiten der Kita Eigenbetrieb vorgenommen hat. Es wird aber keine "Luxussanierung" geben, evtl. können Türen rein oder nichttragende Wände raus, dabei ist zu Bedenken, dass es sich um einen Bau der 60er Jahre handelt. Die Planungen erfolgen für 10 Jahre. Ateliers haben auch keinen Produkttitel, daher können sie nicht positiv auf die KLR wirken.

3. Der Bezirk erhält aus dem Verkauf der Liegenschaft Trabener Str. 77 eine Erlösbeteiligung, die derzeit noch nicht beziffert ist.

Fragen

BV Kaas-Elias fragt nach dem Sachstand Haus Pangea und UCW.

BzStR Gröhler erklärt, dass es keinen neuen Sachstand gibt.

BV Dr. Heise fragt, wer der Eigentümer des Gärtnerinnenhäuschens im Lietzenseepark ist.

BzStR Gröhler berichtet, dass es zum Fachbereich Grünflächen gehört.

BV Schlosser fragt, ob das Gespräch mit der Computeria erfolgt ist.

BzStR Gröhler bejaht und informiert, dass die Computeria geduldet ist, bis eine andere Lösung gefunden wird. Evtl. bekommt die Computeria einen Bereich in der Bibliothek oder führt federführend eine ehrenamtliche Bibliothek. Ein Bereich im Bürgeramt ist ungünstig. Ein IT-Unternehmen hat in Aussicht gestellt Laptops zu sponsern. Vor der Sommerpause soll ein nächstes Gespräch stattfinden.