Auszug - Asbestbelastung in den Charlottenburg-Wilmersdorfer Seniorenwohnungen  

BV Hansen begründet den Antrag. BV Süß beantragt eine Änderung des Textes. Sofern dieser akzeptiert werden würde, tritt die CDU-Fraktion dem Antrag bei. BV Hansen trägt die Änderung mit. BV Schwarz fragt nach den Gründen, warum die Formulierung "umgehend" gestrichen werden soll, worauf BV Süß antwortet, dass die Wohnungsbaugesellschaften bereits tätig geworden sind. BV Schwarz erkundigt sich nach der Informationspolitik. BV Süß antwortet, dass die Wohnungsbaugesellschaften ihre Mieterinnen und Mieter bereits informiert haben. BV Kaas Elias teilt mit, dass der Antrag mit Änderungen mitgetragen wird.

Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Zusammenarbeit mit den zuständigen Wohnungsbaugesellschaften ein Konzept für notwendige Asbestsanierungen in den betroffenen Wohneinrichtungen zu erarbeiten, um auf eine kurzfristige Sanierung hinzuwirken. Die Mieterinnen und Mieter sind umfangreich über die möglichen gesundheitlichen Gefahren zu informieren.

Weiterhin sind Ausweichquartiere für die betroffenen Mieterinnen und Mieter bereitzustellen.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2013 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, umgehend ein Konzept für notwendige Asbestsanierungen in den betroffenen Wohneinrichtungen zu erarbeiten, um auf eine kurzfristige Sanierung hinzuwirken. Die Mieterinnen und Mieter sind umfangreich über die möglichen gesundheitlichen Gefahren zu informieren.

Weiterhin sind Ausweichquartiere für die betroffenen Mieterinnen und Mieter bereitzustellen.

Der BVV ist erstmalig zum 31.05.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: