Auszug - Bedarfsgerechte Verteilung der Arztpraxen
BV Hansen begründet den Antrag und verweist nochmals auf die ungerechte Verteilung der Arztpraxen in Charlottenburg-Wilmersdorf hin (Kurfürstendamm viele Praxen, Charlottenburg-Nord sehr wenige). BzStR Engelmann begrüßt den Antrag sehr und verweist auf die Vorgehensweise der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), die Berlin als ein Zulassungsbezirk ansieht. Eine Aufteilung nach Bezirken ist somit in der Bedarfsplanung der KV nicht vorgesehen. BV Dittner bestätigt die Ausführungen der BV Hansen.
Der Vorsitzende stellt den Antrag zur Abstimmung.
Einstimmig wurde die Dringlichkeit beschlossen.
Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:
Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei der zuständigen Senatsverwaltung und der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) für eine bedarfsangepasste und regionalisierte Verteilung der Arztpraxen/Facharztpraxen in Berlin einzusetzen.
Der BVV ist bis zum 30.06.2013 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
dafür: einstimmig dagegen: Enthaltung: |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |