Auszug - Harte Fakten für die Schulen  

Herr Förschler begründet den Antrag. Frau Jantzen erläutert, dass bei allen Bauarbeiten in den vergangenen Jahren Barrierefreiheit immer mit berücksichtigt wurde, und trägt die für 2013 geplanten Baumaßnahmen vor. Sie bittet den Berichtszeitraum auf die kommenden zwei Haushaltsjahre zu beschränken.

Herr Förschler bedankt sich für die Ausführungen und verlängert die Berichtserstattungsfrist auf den 31.08.2013.

Frau Husse berichtet von der Arbeit der Schulaufsicht und dass die Ausstattung der Lehrkräfte in vollem Gange ist.

Frau Paul-Beckmann berichtet kurz über die Erhebung aller Schulen zum derzeitigen Stand.

Die Ergebnisse werden dem Schulausschuss auch zur Verfügung gestellt.

Der Änderungsantrag von der Fraktion B`90/Die Grüne wird verlesen:

"Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, darzustellen, welche Schulen im Zuge der Inklusionsbemühungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 mit welchen baulichen Maßnahmen ertüchtigt werden sollen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2013 zu berichten."

Der Änderungsantrag wird einstimmig beschlossen.

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss für Schule

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, welche Schulen im Zuge der Inklusionsbemühungen in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 mit welchen baulichen Maßnahmen ertüchtigt werden sollen.

Der BVV ist bis zum 31.08.2013 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert,

1. ein Konzept vorzulegen, welche Schulen im Zuge der Inklusionsbemühungen mit welchen baulichen Maßnahmen ertüchtigt werden sollen. Das Konzept soll nach Standorten und Haushaltsjahren differenziert werden und
2. Herkunft und Umfang der Finanzmittel für die einzelnen Baumaßnahmen anzugeben.

Der BVV ist bis zum 31.05.2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: