Auszug - Verschiedenes  

Für die Beratung des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 werden einvernehmlich folgende Termine für Sitzungen dieses Ausschusses geblockt:

Di, 03.09.2013, 17:30 Uhr

Mi, 04.09.2013, 17:30 Uhr

Do, 05.09.2013, 17:30 Uhr

Fr, 06.09.2013, 16:30 Uhr

Sollte die Anzahl der Termine unter Berücksichtigung des turnusmäßigen Termins am 10.09.2013 (Abschlussberatung) nicht ausreichen, bliebe noch Zeit für weitere Sitzungen vor der geplanten regulären BVV-Sitzung am 19.09.2013.

Herr Naumann weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Senatsverwaltung für Finanzen derzeit die Abgabe der Bezirkshaushaltspläne 2014/2015 (Stand: BVV-Beschluss) bis zum 04.09.2013 erwartet. Der RdB hat bereits die Möglichkeit der Abgabe bis zum 27.09.2013 gefordert. Ein entsprechender Wunsch ist auch bereits in Richtung Abgeordnetenhaus transportiert worden. Die Entscheidung steht derzeit noch aus.

gez. Klose              gez. Köppen

Vorsitzende              Protokollant