Auszug - Gedenktafeln zur Erinnerung an Klaus Schütz und Heinz Galinski  

BV Huwe begründet den Antrag.

BV Dr. Timper fragt, ob die historische Kommission angefragt worden ist.

BzStR Gröhler berichtet, dass es für die 5 Jahre Wartezeit keine rechtliche Vorgabe, gibt, aber es beim KPM-Programm vorgesehen ist. Die Senatskanzlei für Kulturelle Angelegenheiten prüft, ob das Grab von Klaus Schütz ein Ehrengrab wird. Weitere Planungen gibt es derzeit nicht und es dürfen auch 2 Gedenktafeln initiiert werden.

BV Dr. Timper fragt, ob eine zweite Tafel als KPM-Tafel zugelassen ist.

BzStR Gröhler wird dies prüfen.

BV Wuttig fragt, ob das Land auch die Tafel finanziert.

BzStR Gröhler erklärt, dass dies abgefragt werden muss.

BV Böhm schlägt vor, aus diesem Antrag zwei personengetrennte Anträge zu machen, damit für Heinz Galinski gleich eine Initiative gestartet werden kann.

BV Halten-Bartels stimmt dem zu und bittet, um Vertagung der Drucksache.