Auszug - Beratung über die Investitionsplanung 2013 - 2017  

BzStR Gröhler berichtet, dass nach der Sitzung der BVV im Januar die Investitionsplanung an die Senatsverwaltung für Finanzen zu übersenden ist. Die Investitionsplanung für 2011 und 2012 sind den Einsparungen zum Opfer gefallen und auch 2013 wird es wahrscheinlich zu keiner Umsetzung kommen, aber das Bezirksamt ist verpflichtet einen Investitionsplan aufzustellen. Die Projekte aus 2011 und 2012 mussten geschoben bzw. neu angemeldet werden. Die Maßnahme Ruhwald-Kolonnaden wurde auf 2015 vorgeschoben, da der Denkmalschutz aufrechterhalten werden muss. Gegebenenfalls muss auch mit dem Staatssekretär für kulturelle Angelegenheiten Herrn Schmitz über einen Lottomittelantrag gesprochen werden.

BV Gusy fragt, warum bei der Durchwegung Westkreuz zwischenzeitlich keine Planung ist.

BzStR Gröhler erklärt, dass dies in der Zuständigkeit von BzStR Schulte liegt. Des Weiteren wird die Maßnahme von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Kofinanziert, deren Mittel für z. B. bauliche Maßnahmen verwendet werden können.