Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

1.     BzStR Gröhler berichtet, dass die Kosten die der Einbruch im Jugendclub Halemweg verursacht hat, nicht beziffert wurde. Das Bezirksamt hat für den Glaser 216 € bezahlt.

2.     Verteilung des im Hauptausschuss am 7.11.12 beschlossenen S-Programms, das komplett von den Bezirken durchgeführt wird.

3.     Nachfrage BV Gusy zu 1.1. Tätigkeitsbericht 2011 im letzten Ausschuss: Von 450 Stellen waren 14 unbesetzt.

4.     In der Sekundarschule Wilmersdorf wurde am Wochenende 20./21. Oktober 2012 eingebrochen, beschädigt wurde die Haupteingangstür und das Schulhausmeisterbüro. Dem Hausmeister wurden private Gegenstände z. B. Laptop und Werkzeug entwendet.

5.     In der Zeit vom 17.9. bis 20.11.2012 hat das „ehrenamtliche Bürgeramt“ 58 Anfragen (56 Personalausweise, 2 Lebendbescheinigungen) erhalten, davon sind 37 Anträge abgearbeitet.

6.     Die Sporthalle der Gottfried-Keller-Oberschule wird nicht, wie in der Niederschrift des Sportausschusses steht, abgerissen. Sie wird 2013 in einem 1. Bauabschnitt für 400 T€ (Gesamtkosten) über das S-Programm saniert.

7.     Das Bezirksamt wird in seiner Sitzung am 18.12.12 die Investitionsplanung 2013 – 2017 beschließen und im Anschluss müssen der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie, Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen und Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung beraten. Die BVV-Beschlussfassung sollte am 17.01.2013 erfolgen. Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie wird am 13.12.12 vorab eine Kopie erhalten, mit dem Hinweis, dass das Bezirksamt noch nicht endgültig über die Investitionsplanung abgestimmt hat, damit im Ausschuss am 19.12.12 die Beratung stattfinden kann.

Fragen

BD Ortmann fragt nach dem Sachstand zur Sportanlage Heckerdamm.

BzStR Gröhler berichtet, dass die Sanierung über das S-Programm dieses Jahr läuft.

BV Gusy fragt, wer für den Wasserturm, die Freilichtbühne und das Freibad in der Jungfernheide zuständig ist.

BzStR Gröhler erklärt, dass die Bäderbetriebe das Freibad verwalten und für den Wasserturm ist der Hochseilgarten zuständig. Die Freilichtbühne wird vom Bezirksamt verwaltet und gehört momentan zum Fachvermögen Grünflächen. Sie wird eventuell 2013 probeweise bespielt, dazu erstellen der Fachbereich Kultur und die Musikschule ein Konzept. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Waldorf Astoria haben freiwillig eine Entkrautung der Anlage vorgenommen. Die Anlage muss zunächst wieder hergestellt werden, dazu wird ein Antrag beim UNESCO-Welterbe gestellt.

BV Kaas Elias fragt, ob die Gespräche zwischen Weiberwirtschaft und der Senatsverwaltung stattgefunden haben und es weitere Interessenten für das Gebäude gibt. Wie ist der Sachstand zum Haus Pangea?

BzStR Gröhler erörtert, dass die Weiberwirtschaft das Bezirksamt bisher nicht über ein Gespräch informiert hat und es keinen weiteren Interessenten gibt. Zum Haus Pangea gibt es keinen neuen Sachstand.