Auszug - Verschiedenes - Auerbacher Straße - Verfahrensregelung für den Ausschuss Eingaben und Beschwerden - Terminplanung 2013  

Zum Ergebnis der Anwohnerbefragung zur Umbenennung der Auerbacher Straße bat Herr Wapler in der letzten Sitzung um Vertagung, da er das Ergebnis (siehe Protokoll der 11. Sitzung) in seiner Fraktion besprechen wollte. Herr Wapler sieht aber weiterhin Gesprächsbedarf in den Fraktionen.

Frau Halten-Bartels schlägt vor, dass jede Fraktion - auf welche Art auch immer - der Vorsitzenden bekannt gibt, wie sie sich entschieden hat. Bis dahin wird dieser Punkt   v e r t a g t .

Frau Halten-Bartels hat von der Vorsteherin einen schriftlichen Vorschlag über eine "Verfahrensregelung für den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden" erhalten. Sie wird Herrn Ottenberg bitten zu eruieren, ob es in anderen Bezirken ebenfalls schriftliche Verfahrensregelungen gibt. Wenn ja, sollen diese dem Ausschuss vorgelegt werden. Gleichzeitig stellt sich die Frage, ob nicht der Geschäftsordnungsausschuss über diese Verfahrensregelung beraten, sie prüfen und beschließen muss.

Frau Halten-Bartels verliest ein Schreiben an Herrn Benjamin D., Eingabe Nr. 20, betr. Weinbrunnen Rüdesheimer Platz.

Die Jahrestermine 2013 werden für das erste Halbjahr im Rathaus Wilmersdorf, Sitzungssaal 1141 und im zweiten Halbjahr 2013 im Rathaus Charlottenburg, Gertrud-Bäumer-Saal, festgelegt.

Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht - Frau Halten-Bartels schließt die Sitzung.

Bretschneider                                                                                                  Halten-Bartels

Protokoll                                                                                                                Vorsitzende