Auszug - Lesung der Kapitel aus dem Bereich Bürgerdienste, Weiterbildung, Kultur, Hochbau und Immobilien: 3306, 3307, 3308, 3511, 3512, 3513, 3711, 3712, 3721, 3723, 4211, 4410, 5909  

Die Berichterstatter, Herr Al Abed und Frau Behrendt haben ihre Fragen vorab schriftlich eingereicht. Die Verwaltung verteilt in der Sitzung die schriftlichen Antworten.

Die Lesung erfolgt in aufsteigender Reihenfolge seitenweise auf Basis der Liste 300. Sowohl die vorher schriftlich eingereichten als auch die weiteren Fragen werden weitgehend ausführlich beantwortet und erörtert. Dabei ergeben sich eine Ergänzung zur vorgelegten Antwort zu Titel 3712-51190 (in der Antwort fehlte als Hinweis auf die „Einnahme-Quelle“ neben 28290 die Angabe des Titels 11191 !) und zwei offene Punkte, die im Protokoll nachfolgend wie folgt beantwortet werden:

1.)      Die Ausgabe bei 4211-51730 für Ausgleichszahlungen im Rahmen der Energiepartnerschaften ergibt sich nach Vorgabe der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung (SenStadt). Die Energiepartner sollen nach Vereinbarung eines entsprechenden Vertrages mit dem Bezirk möglichst viel Energie einsparen und damit verbundene Kosten einsparen. Im Gegenzug erhalten diese ein Erfolgshonorar auf Basis der erreichten Energieeinsparungen. Die Abrechnungsunterlagen werden von der Berliner Energieagentur und SenStadt geprüft. 2010 befasste sich die Firma Hochtief Energy Management mit 54 Liegenschaften des Bezirks, wobei es sich hauptsächlich um Schulgebäude handelte.

              Die Vergütung setzt sich vertragsgemäß aus einem Basishonorar sowie einem               erfolgsabhängigen Zu- bzw. Abschlag zusammen (Bonus/Malus). Zur Ermittlung eines               Bonus/Malus werden als Bezugsgröße die erzielten Wärmeeinsparungen gegenüber der               witterungsbereinigten Verbrauchsabrechnung der Vorjahre der jeweiligen Liegenschaft               zugrunde gelegt (Basislinie). Im Jahr 2010 erfolgte die Abrechnung für das Jahr 2009.

              Für die Einsparungen gegenüber der Basislinie erhält der Energiepartner 50% des               Einsparerfolges. Bei der Überschreitung der Basislinie von mehr als 2%, wird die               Vergütung des Basishonorars auf einen Anteil von 80% reduziert.

2.)      Bei der Beratung zu 4410-68110 ergab sich die Frage nach dem aktuellen Bearbeitungsrückstand 2012, dass bis zu 500 Wohngeldanträge monatlich eingehen. Von den bis einschließlich Februar 2012 eingegangenen Vorgängen sind 385 offen. Der Fachbereich Wohnen arbeitet verstärkt an der Abarbeitung der Alt-Vorgänge.