Auszug - Radfahrer an der Autobahnausfahrt Knobelsdorffstraße schützen!  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Fr, 15.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0242/4 Radfahrer an der Autobahnausfahrt Knobelsdorffstraße schützen!
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Grüne/SPD/Piraten/Linke (fraktionslos) 
Verfasser:Dr.Vandrey/Kaas Elias/Prejawa/Wuttig/Schlosser/Tillinger 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wapler erläutert den Antrag und weist ausdrücklich darauf hin, dass neben baulichen Maßnahmen auch eine Änderung der Grünphasen im betroffenen Bereich geprüft werden müsse

Herr Wapler erläutert den Antrag und weist ausdrücklich darauf hin, dass neben baulichen Maßnahmen auch eine Änderung der Grünphasen im betroffenen Bereich geprüft werden müsse. Herr Mattern unterstützt den Antrag, hält aber eine Änderung der Grünphasen der Radampel, die ursprünglich die Radfahrerinnen und Radfahrer schützen sollten, für den einzig realistischen Weg und schlägt daher eine Änderung des Antragstextes vor. Nachdem der geänderte Antrag von Herrn Prejawa verlesen wurde, wird er mit 14 Ja-Stimmen bei einer Enthaltung angenommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Lichtzeichenanlage für Radfahrer an der Autobahnausfahrt an der Knobelsdorffstraße so zu verändern, dass Fahrradfahrer bei Stau auf der Stadtautobahn nicht mit Kraftfahrzeugen kollidieren, die die an beiden Ausfahrten in Höhe der Lichtzeichenanlagen befindlichen blauen Schilder ignorieren, welche die Kraftfahrzeuge dazu verpflichten, entweder links oder rechts abzubiegen.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2012 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Autobahnausfahrt an der Knobelsdorffstraße dahingehend umzugestalten, dass Fahrradfahrer bei Stau auf der Stadtautobahn nicht mit Kraftfahrzeugen kollidieren, die die an beiden Ausfahrten in Höhe der Lichtenzeichenanlagen befindlichen blauen Schilder ignorieren, welche die Kraftfahrzeuge dazu verpflichten, entweder links oder rechts abzubiegen.

Der BVV ist bis zum 30.09.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen