Auszug - Bericht des Bezirksamtes Runder Tisch Jebenstraße
![]() |
![]() |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||
BzStR Engelmann berichtet von der Ortsbesichtigung in der Jebensstraße am 29.05.2012. Es wurde festgestellt, dass sich die Lage deutlich entspannt hat. Zwischenzeitlich haben die BIMA und die DB verschiedene Maßnahmen umgesetzt, um der Lagersituation entgegenzuwirken, u. a. Verblechung der Kellerfenster, Einsatz eines Wachschutzes bei der BIMA sowie 24-Stunden-Einsätze der Bundespolizei. Von Seiten der Polizei wird vermutet, dass aufgrund des verstärkten Einsatzes der Sicherdienste eine Verdrängung der wohnungslosen Zuwanderer stattgefunden hat.
Nach Einschätzung von BV Hansen können die jetzigen Lösungen nur kurzfristig greifen, zumal der Einsatz der Sicherheitsdienste nur befristet geplant ist. Es kommt zu einer kurzen Diskussion, in der BzStR Engelmann deutlich macht, dass er sich weiterhin für eine gemeinsame Vorgehensweise der Bezirke gegenüber der Senatsverwaltung einsetzen wird.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |