Auszug - Rostgerippe!  

Herr Mattern erläutert den Antrag und ergänzt, dass das Thema auch im Fahr-Rat behandelt wurde. Obwohl regelmäßige Überprüfungen stattfänden, entstünde vielfach der Eindruck, dass die Zahl nicht mehr genutzter Fahrräder im Stadtbild steige. Frau Jantzen berichtet von den Kontrollen des Ordnungsamtes, die 2011 zu sieben, 2012 zu bereits zwei Schwerpunktaktionen führten. Zuletzt wurden am 20. April 19 offensichtlich fahruntüchtige Räder von öffentlichem Straßenland entfernt. Zur Beurteilung, ob ein Rad noch genutzt werde oder nicht, reiche jedoch das Fehlen des Sattels oder ein platter Reifen nicht aus, das Rad müsse objektiv unbenutzbar sein. Herr Wapler weist ergänzend auf den Tätigkeitsbericht 2010 der Abteilung Wirtschaft, Ordnungsangelegenheiten und Weiterbildung hin, aus dem unter anderem die Fahrradaktionen des Ordnungsamtes hervorgehen. Auch hält er die Definition des Begriffes Rostgerippe für schwierig und regt an, die sinnvolle Verwertung der Fahrräder zu prüfen, z.B. durch soziale Projekte. Da die Fahrradsaison bereits begonnen habe, sollte der letzte Halbsatz gestrichen werden, so Herr Dr. Murach. Das Problem stehengelassener Fahrräder sei ein Problem in vielen Städten, daher sollten auch Strategien zum Umgang damit entwickelt und ggf. am Beispiel Münster oder Bremen auf ihre Anwendbarkeit hier geprüft werden. Nachdem die Änderungen von der antragstellenden Fraktion übernommen und Herr Prejawa den geänderten Antrag verlesen hat, wird er einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen (terminbewehrte Abmahnung, Sicherstellung) die Vielzahl an Radstellplätzen angeschlossener Fahrräder, die über Monate und Jahre hinweg die Anschließplätze blockieren und teilweise dort verrosten, zu reduzieren. Dabei sind auch die Erfahrungen anderer fahrradfreundlicher Städte (z. B. Bremen und Münster) einzubeziehen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2012 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, durch geeignete Maßnahmen (terminbewehrte Abmahnung, Sicherstellung) die Vielzahl an Radstellplätzen angeschlossener Fahrräder, die über Monate und Jahre hinweg die Anschließplätze blockieren und teilweise dort verrosten, rechtzeitig vor Beginn der Fahrradhochsaison zu reduzieren. 

Der BVV ist bis zum 31.05.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: