Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

 
 
10. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schulte berichtet:

Herr Schulte berichtet:

  • Die Veränderungssperren für das Tanklager Quedlinburger Straße 11 und das ehemalige Bosch-Gelände Forckenbeckstraße 9 - 13 sind auf den Weg gebracht.
  • Die aktuelle Befreiungsliste wird verteilt.
  • Die Pflege der Sauerbruch-Büste in der Richard-Strauss-Straße obliegt der Serviceeinheit Facility Management, für die Reinigung des Straßenlandes davor ist die BSR zuständig. Beide wurden über den erkennbaren Handlungsbedarf informiert.
  • Ein erstes Gespräch über Sanierungsvereinbarungen mit der GEWOBAG hat stattgefunden. Einigkeit bestand zunächst darin, auf Senatsebene Klärung herbeizuführen, wie mit der wieder in Kraft tretenden Möglichkeit, WBS mit Dringlichkeit zu beantragen, umgegangen werden soll. Erste Ideen wie ein Härtefallfonds oder eine Mietpreismitnahme sollen beim nächsten Gesprächstermin Mitte Juni diskutiert werden, dazu sind auch weitere Ideen der Fraktionen ausdrücklich gewünscht. Frau Dittner hält es ebenfalls für dringend geboten, auf Landes- oder Bundesebene neue Regeln zum sozialen Wohnungsbau zu schaffen, da sonst die soziale Durchmischung gefährdet wäre. Frau Wieland empfiehlt, auch bezirksübergreifend zu denken und gegebenenfalls auch auf Wohnungen in anderen Bezirken zurückzugreifen.

 

Abrissarbeiten in der Pulsstraße wurden angezeigt, so Herr Schulte auf Nachfrage von Frau Schmitt-Schmelz.

 

Für die nordwestliche Ecke Neue Kantstraße / Suarezstraße wurde vor Jahren ein Hotelbau genehmigt, Bautätigkeit sei jedoch nur sporadisch feststellbar, so Herr Latour, Leiter des Stadtentwicklungsamtes, auf Nachfrage von Herrn Dr. Heise.


 

 
 

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