Auszug - Sachstand Sportanlage Glockenturmstraße  

 
 
8. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Sport Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 09.05.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Horst-Käsler-Sporthalle - Sitzungsraum -
Ort: 14199 Berlin, Fritz-Wildung-Straße 9
 
Wortprotokoll
Beschluss

Es sind Gerichtsverfahren über die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Kündigung des Berliner Schlittschuh-Club (BSchC) durch das Land Berlin und eines Herausgabeanspruchs des Landes Berlin wegen ungerechtfertigter Bereicherung des BSchC im Zuge des Heimfa

Es sind Gerichtsverfahren über die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Kündigung des Berliner Schlittschuh-Club (BSchC) durch das Land Berlin und eines Herausgabeanspruchs des Landes Berlin wegen ungerechtfertigter Bereicherung des BSchC im Zuge des Heimfalls anhängig. Die Verwendung der Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm und der bewilligten Sondermittel für die energetische Sanierung i. H. v. 260T€ in 2012 wird unwahrscheinlich.

 

Eine Übersicht über die Verfahren wird dem Protokoll beigefügt.


 

 
 

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