Auszug - Verschiedenes - Informationen zur Eingabe Nr. 8 - nächste Sitzung 07.06.2012  

Bezugnehmend auf die Eingabe Nr. 8 des Herrn H., betr. Auerbacher Straße vs. Auerbachstraße bzw. Auerbacherstraße fragt Frau Halten-Bartels nach, wie der Ausschuss damit umgehen möchte. In der letzten Sitzung hatte sie angeregt, dass Thema in den Fraktionen zu beraten.

Die CDU-Fraktion befürwortet, dass die Beschilderung bleibt, da es einen Zusatz gibt, wo genau beschrieben wird, wie der Name von Herrn Auerbach richtig lautet.

Die SPD-Fraktion sowie die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sprechen sich für eine Umbenennung aus.

Die Fraktionen benötigen noch weiteren Beratungsbedarf. Die Eingabe wir vertagt.

Zur Eingabe Nr. 3 – Lärmbelästigung in der Thrasoltstraße – liest Frau Halten-Bartels die Stellungnahme des Bezirksamtes vor.

Frau Cieschinger erklärt, da sie selbst Anwohnerin der Thrasoltstraße ist, dass die Lärmbelästigungen nur bei schönem Wetter auftreten.

Herr Wittke bittet, das Schreiben des Bezirksamtes der Petentin zuzuschicken und ihr zu erklären, dass bei weiteren Ruhestörungen ein Lärmprotokoll zu führen ist. Frau Halten-Bartels wird so verfahren.

Ein ehemaliger Petent, der dem Bezirksamt und dem Ausschuss mehrfach bekannt ist, hat an die Mitglieder des Ausschusses ein Schreiben geschickt, welches auch an Personen ging, die nicht mit dem Ausschuss in Verbindung gebracht werden.

Herr Wittke zitiert eine Textpassage aus dem Schreiben, dass der Ausschuss Eingaben und Beschwerden den Petenten über die vorherstellten Fragen aufklären soll. Herr Wittke möchte wissen, ob ein expliziter Auftrag an die Vorsitzende gegangen ist?

Nach eingehender Prüfung wird festgestellt, dass die Inhalte der Schreiben nicht identisch sind. Frau Halten-Bartels erklärt, dass solch ein Schreiben nicht direkt an das BV-Büro gegangen ist, sondern nur an einzelne Personen. Herr Wittke schlägt vor, sich dann damit nicht zu befassen. Dem stimmt der Ausschuss zu.

Herr Huwe ergänzt, dass es gut wäre, dem Petent schriftlich mitzuteilen, dass der Ausschuss sich damit nicht befasst.

Die nächste Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden findet am 07.06.2012 statt.

Es ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen – Frau Halten-Bartels schließt die Sitzung.

Mohns              Halten-Bartels

Protokoll              Vorsitzende