Auszug - Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

• Auf dem Breitscheidplatz wird ab Ostersamstag für eine Woche ein Ostermarkt ausgerichtet.
• Ab Mai wird auf dem Lehniner Platz ein Kunstmarkt stattfinden.
• Ein Antrag auf Nutzung des Breitscheidplatzes für ein tschechisches Bierfestival wurde abgelehnt.
• Die Dreckeckenhotline der BSR ist vom 10. bis zum 20. April geschaltet.
• Im Umfeld des Fußballspieles Hertha BSC gegen FC Bayern München wurden rund um das Berliner Olympiastadion über 400 Verkehrsverstöße geahndet.
• Im Rahmen der Parkraumüberwachung wurden mehrere Fahrzeuge umgesetzt, die über Stunden ohne Parkschein parkten.
• Die Serviceeinheit Facility Management nannte als Zeitraum für den Beginn der Arbeiten an der Überdachung des Weges vom U-Bahnhof Wilmersdorfer Straße zum S-Bahnhof Charlottenburg Herbst 2012.
• Da die Verkehrslenkung Berlin an der durchgängigen Zweispurigkeit der Lietzenburger Straße festhält, fielen bei der Einrichtung von Radfahrstreifen im westlichen Teil rund 150 Parkplätze weg.
• Die Piktogramme am Klausenerplatz sind am 16. März aufgetragen worden.
• Das Einfahrtverbot in die Sigmaringer Straße wurde eingerichtet.

Die Teilnahme von Dienstkräften der Senatsverwaltungen an Sitzungen der bezirkspolitischen Gremien wird hauptverwaltungsseitig nur zögernd unterstützt. Besser wären Diskussionsveranstaltungen, in denen BVV, Bezirksamt und die Staatssekretärsebene vertreten sind, so Herr Schulte auf Anregung von Herrn Dr. Murach.

Die Verkehrslenkung Berlin wurde beauftragt, die Sperrung der Knobelsdorffstraße aufzuheben. Sobald der Termin bekannt wird, werden das Kiezbündnis Klausenerplatz und die BVV informiert, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Prejawa.