Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

BzStR Gröhler berichtet:

Schuleinbrüche/ Sonstiges:

-        Nacht 25./26.2. Schulhort Carl-Orff-Grundschule – 5 Schranktüren und leere Geldkassette gewaltsam geöffnet, Diebstahl eines Toasters und eines Waffeleisens

-        05.03. Einbruch in Turnhalle Schillergymnasium während Schulbetriebs, Diebstahl von privaten Handys und Geldbörsen

-        Beschmierungen mit Fäkalien in der Musikschule Platanenallee durch zwei 16-jährige; Anzeige wird erstattet

Bürgeramt:

-        Umstellung der Telefone der Bürgerämter auf die 115 (BV Schlosser weist in diesem Zusammenhang auf die Ortsgebühr seit 01.03.12 hin)

-        Start des SMS-Service in den DG Hohenzollerndamm und Heerstraße, Umsetzung DG Otto-Suhr-Allee in der 13. KW – Benachrichtigung der Kunden per SMS, dass Wartenummer in ca. 30 Minuten aufgerufen wird

-        Vorzeitige Einstellung der  Wartenummernausgabe an verschiedenen Tagen in der 07.-10. KW, 11. KW keine Einstellung

-        Elektronischer Personalausweis (ePA): nach einem Gespräch der Bezirksstadträte mit SenFin wird kein zusätzlicher Personalbedarf von SenFin anerkannt (Berechnung der jährlichen Arbeitszeiten von Mitarbeitern wurden keine Urlaubs- und Krankheitstage zu Grunde gelegt) à Alle 12 Bezirksstadträte werden ein gemeinsames Schreiben an Senator Nussbaum und den Hauptausschuss fertigen

Maßnahme Glockenturmstraße 21 (SSSP) kann begonnen werden; der Nutzer verlässt die Räume Ende März/ Anfang April 2012

Auf Nachfrage wird vom Ausschuss bestätigt, dass dieser weiterhin eine Auflistung der Ausschreibungen ab 150T€ und der Interessenbekundungsverfahren wünscht (Drs. 0279/3); Unterlagen zur jeweiligen Ausschreibung können auf Wunsch durch die BVV-Mitglieder eingesehen werden

Nachfragen Ausschussmitglieder.

BD Ortmann erkundigt sich nach dem Raum für die Sonderberatung in der Heerstraße (Anm.: wurde ihr am nächsten Tag telefonisch mitgeteilt) und dem Eröffnungstermin Halemweg.

BV Gusy erkundigt sich nach den Rückständen des alten Pächters des Ratskellers Schmargendort. Herr BzStR Gröhler teilt mit, dass diese beglichen wurden und dass dem neuen Betreiber mit dem Beginn der Pachtzahlungen entgegen gekommen würde, da er umfangreiche Renovierungs- und Umbaumaßnahmen vorgenommen hat.