Auszug - Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm erhalten  

Herr Herz erläutert den Antrag und weist auf die negativen Folgen des Abbaus von Pflanzschalen für das Erscheinungsbild des Kurfürstendamms hin. Dagegen spricht sich Frau Wieland für den Abbau der Schalen aus, die aus ihrer Sicht ein Relikt der 1980er Jahre seien. Bis 2009 waren 195 Schalen auf dem Kurfürstendamm aufgestellt, von denen in 2009 bereits 100 abgebaut wurden, erklärt Herr Schulte. Bis heute sind weitere 19 Schalen entfernt worden, so dass aktuell nur noch 76 vorhanden sind. Deren Standorte können dem herumgereichten Lageplan entnommen werden. Die Schalen befänden sich teilweise in marodem Zustand, der vollständige Ersatz koste rund 600 000 Euro, die Bepflanzung jährlich rund 50 000 Euro. Stilprägend für den Kurfürstendamm seien jedoch Platanen und Schaufenster, nicht die Pflanzkübel. Alternativ könnten Poller, Bänke und Buddy-Bären im landestypischen Design der Bundesländer aufgestellt werden. Grundlage aller Kompensationsgeschäfte wäre, auch Werbung am Kurfürstendamm zuzulassen. Daher sei der Weg über Regionalmanagement und das Programm Aktive Zentren der bessere. Dieser Auffassung schließen sich sowohl Frau Wieland als auch Frau Pinkvoß-Müller an, die gleichzeitig Partizipation ihrer Fraktionen an den Gestaltungsprozessen fordern. Herr Sell weist auf die Möglichkeit hin, Buddy-Bären über Sponsoring zu finanzieren. Ein Interessenbekundungsverfahren müsse nicht zwangsläufig die dauerhafte Errichtung großflächiger LED-Displays am Kurfürstendamm zur Folge haben, erläutert Herr Fenske. Daher sollte das Interessenbekundungsverfahren wieder aufleben. Die Vorstellungen der Interessenten lagen zwischen fünf- und zehnjährigem Werberecht, so Herr Schulte. Auch wurden bis zu sechsmal mehr Werbeflächen verlangt, wenn nicht direkt am Kurfürstendamm geworben werden könne. Frau Wieland schlägt vor, die Universitäten vom Campus Charlottenburg zu beteiligen, Herr Reich die Ausrichtung eines Wettbewerbes zur künstlerischen und gartentechnischen Gestaltung. Herr Dr. Murach weist darauf hin, jeweils die Haushaltsneutralität für den Bezirk zu beachten und stattdessen Fördermittel, zum Beispiel aus Programmen der EU, zu nutzen. Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung abgelehnt.

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal

und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist abzulehnen.

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die für 2012 geplante Beseitigung der Pflanzschalen auf dem Kurfürstendamm zu unterlassen und

a)      die bisherigen Schalen durch neue unter Umsetzung des Interessenbekundungsverfahren aus dem Jahre 2011 zu ersetzen
und

b)     die Bepflanzung der Schalen über Sponsoring z. B. für Anlieger oder von Blumenhändlern, Züchtern oder Unternehmen sicher zu stellen.

Der BVV ist bis zum 30.04.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              5              dagegen:      9                 Enthaltung:              0