Auszug - Beratung der Einzelpläne der Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsamt (einschließlich Wirtschaft) Herr BzStR Schulte Kapitel 3340, 3520, 4212, 4310, 4330, 4610, 4620, 4630, 4722, 4723, 4781  

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Schulte und eröffnet die Beratung über die Kapitel der Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten.

Herr Schulte verzichtet auf eine allgemeine Einführung zu den Kapiteln seiner Abteilung und weist lediglich darauf hin, dass vereinzelt noch alte Abteilungsbezeichnungen in den Erläuterungen (etwa bei 3340) enthalten sind, die noch entsprechend angepasst werden.

Im Rahmen der Beratung wird eine Reihe von Fragen zu einzelnen Titeln (inhaltlich oder Ist 2011) gestellt, die direkt beantwortet werden.

Zum nachstehenden Sachverhalt werden folgende konkrete Informationen/Antworten gegeben:

Nach Auflösung der veranschlagten Pauschalen Minderausgaben im Kapitel 5950 in den Haushaltsjahren 2012 und 2013 verbleiben aus den Mitteln der Pauschalen Zuweisung für Investitionen 86.000 € bzw. 564.000 €. Bezüglich der Verwendung dieser Beträge weist Herr Schulte auf eine erarbeitete Prioritätenliste seiner Abt. hin, die als Vorschlag im Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen diskutiert werden wird.