Auszug - Beratung über den Haushalt 2012/2013 - Wirtschaft, Ordnung und Verkehr - Stadtentwicklung - Tiefbau und Grünflächen  

Die von der Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten bewirtschafteten Kapitel werden nacheinander seitenweise aufgerufen. Nachfragen zu einzelnen Titeln werden von Herrn Schulte beantwortet. Weiterhin erläutert er die Beschlüsse des Bezirksamtes zur Bezirksgärtnerei und zur Ausbildung von Friedhofsgärtnerinnen und Friedhofsgärtnern. Folgende Informationen werden mit diesem Protokoll nachgereicht:

• Kapitel 3520 Titel 54012 Ersatzvornahmen: Zahlungen an die Berliner Stadtreinigungsbetriebe erfolgen in der Regel nicht, da die BSR grundsätzlich in eigener Zuständigkeit tätig wird.
• Kapitel 4610 Stadtplanung: Die Ausgaben für die Neugestaltung des Olivaer Platzes werden aus Mitteln der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geleistet und sind daher nicht im Bezirkshaushaltsplan Charlottenburg-Wilmersdorf nachgewiesen.
• Kapitel 4722 Titel 12401 Mieten für Grundstücke, Gebäude und Räume: Die Miet- und Pachteinnahmen aus Kleingartenpacht und Wohnlaubenentgelt 2011 betragen 756.575,15 Euro.
• Kapitel 4722 Titel 71684 Herstellung einer Durchwegung am Westkreuz: Die Gesamtkosten der Maßnahme betragen insgesamt rund 2 Millionen Euro.