Auszug - Beratung des bezirklichen Haushalts (Jugendamt) 2012 nach der Haushaltsklausurtagung des Bezirksamtes  

Frau Jantzen verweist nochmals auf das vereinbarte Stillschweigen. Man habe ein Modell gefunden, um das Defizit von ca. 16 Mio. Euro aufzulösen. Allerdings gebe es noch einige Unklarheiten in den Berechnungen der SE Finanzen und des Steuerungsdienstes, die noch zu klären sind. Am 14. Februar werde das Bezirksamt den Entwurf des Doppelhaushalts beschließen, am 16. Februar werde er in die BVV eingebracht. Der JHA-Termin am 21. Februar liege damit sehr günstig, um über den Haushalt zu beraten.

Herr Neuhoff stellt einen vorgezogenen Sitzungsbeginn um 17 Uhr am 21. Februar zur Diskussion, um mehr Zeit für die Beratung des Haushalts zur Verfügung zu haben.

Herr Göpel bittet, die notwendigen Unterlagen zur besseren Vorbereitung vorab zur Verfügung zu stellen.

Herr Schwarz schließt sich diesem Wunsch an.

Herr Sell bietet an, die Unterlagen in seiner Fraktion einzuscannen, wenn nur so ein Versand vorab möglich sei.

Der Ausschuss entscheidet sich nach längerer Debatte dafür, um 17:30 Uhr zu beginnen, aber nur über den Bezirkshaushalt zu beraten.

Herr Göpel betont, der Ausschuss müsse sich vor allem über seine Rolle im Klaren sein, um den notwendigen Einfluss geltend machen zu können.