Auszug - Parkwege begehbar machen  

 
 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0093/4 Parkwege begehbar machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-Fraktion 
Verfasser:Schlosser 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Schlosser erläutert den Antrag, das Wort wird zusätzlich an Herrn Binder, Anwohner des Parks, übergeben, der seinerseits die Mißstände schildert

Herr Schlosser erläutert den Antrag, das Wort wird zusätzlich an Herrn Binder, Anwohner des Parks, übergeben, der seinerseits die Mißstände schildert. Herr Schulte stellt die Situation im Park anhand eines Plans dar und schätzt die Kosten zur Sanierung aller Wege auf circa 450.000 €. Die Maßnahme habe gegenüber anderen keine Priorität und wird auch mit Blick auf die Bezirksfinanzen kurz- und mittelfristig nicht umsetzbar sein. Die Finanzierung der bereits sanierten Abschnitte erfolgte mit Mitteln des Umweltsanierungsprogramms. Herr Häntsch hält den Antrag dennoch für beschließungswürdig, um ihn in die Liste der Investitionsmaßnahmen überhaupt aufzunehmen, gegebenenfalls sollte er als Prüfauftrag formuliert werden. Dem stimmen Frau Wieland und Frau Pinkvoß-Müller zu und bitten um Darstellung der Kosten von Teilsanierungen. Dem von Herrn Schlosser zum Prüfauftrag formulierten Antrag wird einstimmig zugestimmt.


 

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt zu prüfen, wie im Park zwischen Bonhoefferufer und

Sömmeringstraße der Fußweg so instandgesetzt werden kann, dass das

Ausweichen auf die Rasenfläche - vor allem während und nach starken

Regenfällen - vermieden wird. Dabei sind auch preiswerte Alternativen wie

z.B. das (temporäre) Verlegen von Drainagerohren zu prüfen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Park zwischen Bonhoefferufer und Sömmeringstraße den Fußweg so instand zu setzen, dass das Ausweichen auf die Rasenfläche - vor allem während und nach starken Regenfällen - vermieden wird.

 

Der BVV ist bis zum 30. April 2012 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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