Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

HHerr Schulte teilt mit:

• Eine Flächennutzungsplankarte mit Stand Januar 2012 wird verteilt.
• Eine B-Plan-Übersicht (Stand Januar 2012) wird verteilt.
• Die B-Pläne VII-246 Waldschulallee/Siedlung Eichkamp, VII-221 Pascalstraße und VII-122-1 Bayernallee wurden eingestellt, da die jeweiligen planerischen Ziele nicht mehr umsetzbar sind.
• Der Bebauungsplanentwurf VII-142-1b Tharauer Allee wird aufgeteilt und unter den Bebauungsplanbezeichnungen VII-142-1ba, VII-142-1bb und VII-142-1bc weitergeführt.
• Der bereits in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung am 24. Juni 2009 zurückgezogene Beschluss zum Bebauungsplan VII-83-1 B wurde nunmehr auch formal im Bezirksamt aufgehoben.
• Mit Beschluss vom 22.12.2011 hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg die erstinstanzliche Entscheidung bestätigt, wonach das bestehende Planungsrecht im Gebiet der Kleingartenkolonie Juliusruh auch weiterhin Bestand hat.
• Die Fraktionen werden erinnert, Vertreterinnen und Vertreter für das bezirkliche Stadtteilmanagement zu benennen.
• Die Befreiung für das Veranstaltungslokal „TheBox“ endete am 30. November 2011. Eine Verlängerung erfolgte aufgrund zahlreicher Anwohnerbeschwerden und Auflagenverstöße nicht, nach Betreiberangaben wurde der Betrieb auch eingestellt.
• In der Flatowallee wurde im „Pascha“ der Prostitutionsnachweis erbracht und entsprechende Verfahren eingeleitet.
• In einer der nächsten Sitzungen sollte die Beratung der B-Plan-Prioritäten vorgesehen werden.