Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Mitteilungen

Bericht BzBm Naumann zum Kino Kurbel

BzBm Naumann erklärt, dass die Vorsitzende um den Sachstand zum Kino Kurbel gebeten hat. Nach der Bezirksamtswahl hat das neue Bezirksamt von der bevorstehenden Schließung des Kinos erfahren. BzBm Naumann und BzStR Schulte haben daraufhin ein Gespräch mit dem Vermieter, Herr Karolinski geführt. Herr Karolinski erklärt seine Entscheidung damit, dass er sich seit 6 Jahren bemüht hat, den Kinobetrieb zu erhalten, die wenigen Besucher keine Wirtschaftlichkeit zulassen und zudem muss das Haus renoviert werden. Er möchte in dem Gebäude ein Einzelhandelsunternehmen ansiedeln.

Bei einem zweiten Gespräch wurde bekannt, dass Herr Karolinski bereits einen Vertrag mit dem Bio-Supermarkt Alnatura abgeschlossen hat. Das Bezirksamt hatte ihn um Prüfung gebeten, ob durch Investoren der Kinobetrieb erhalten bleiben könne. Herr Karolinski verwies auf den bereits bestehenden Vertrag, aber er würde Alnatura um eine Einschätzung bitten.

Mit Herrn Karolinski und Alnatura kam es zu keiner Einigung und das Bezirksamt unterbreitete daraufhin den Vorschlag, ein Moratorium bis zum Sommer 2012 einzurichten.

Der BVV-Beschluss vom 08.12.2011 wurde Herrn Karolinski sofort am nächsten Tag übersandt.

Ein weiteres Vermittlungsgespräch am 13.12.2011 blieb ohne Ergebnis.

Am 20.12.2011 ging beim Bezirksamt ein nachbarschaftlicher Widerspruch gegen den Einzug eines Supermarktes in dem Haus ein. Vor allem wird die verkehrliche Situation bemängelt, da es weder Parkplätze, noch ausreichend Platz für die Belieferung an dem Standort gibt.

Die letzte Vorstellung gab das Kino am 21.12.2011.

Ein Gespräch mit der Bürgerinitiative „Rettet die Kurbel“ mit BzBm und BzStR Schulte fand am 02.01.2012 statt. Die Prüfung des Widerspruches durch das Rechtsamt und Stadt Jur ist noch nicht abgeschlossen.

In den nächsten Wochen werden weitere Gespräche folgen. BzBm hat Kontakt zu Alnatura aufgenommen, aber bisher keine Rückmeldung. Alnatura wird der Vorschlag unterbreitet ein verkleinertes Kino mit Café anstelle eines Supermarktes aufzubauen.

Die Kinolandschaft in Charlottenburg-Wilmersdorf muss zukünftig mehr betrachtet werden.

BV Fortong fragt, ob der Vermieter bereits das Kino ausgeräumt hat und ob der Supermarkt Paktplätze schaffen muss.

BzBm Naumann informiert, dass der Vermieter bereits mit dem Ausräumen von alten Möbeln begonnen hat, aber für das weitere Verfahren ein Statikgutachten fehlt. Ein Supermarkt in diesem Gebiet ist zulässig.

BzStR Gröhler erörtert weiter, dass ein Nahversorger bis 800 m² keine Parkplätze zur Verfügung stellen muss, außer für Behinderte.

BV Dr. Timper fragt, ob das Bezirksamt beim Wechsel vom Kino zum Supermarkt Genehmigungen erteilt.

BzStR Gröhler erklärt, dass es sich um ein Baufreistellungsverfahren handelt und die Bauaufsicht in diesem Fall geprüft hat, dass es ein genehmigungsfreies Verfahren ist. Eine Aufgabe der kulturellen Einrichtung ist genehmigungsfrei.

BV Halten-Bartels erinnert, dass dies auch schon das Problem beim Theater am Ku’Damm war.

BV Grigat spricht sich für den Erhalt des Kinos aus.

Fragen

BV Grigat fragt nach dem Sachstand zur Remise an der Villa Oppenheim.

BzStR Gröhler erklärt, dass die Remise zum Fachbereich Landschaftsplanung gehört und erhalten werden muss, da die anderen Revierunterkünfte in der Nähe bereits aufgegeben wurden.

BV Pöthe fragt, ob für das Mitmachmuseum Räume gesucht werden, wie von der BVV beschlossen.

BzStR Gröhler berichtet, dass der Beschluss umgesetzt und es einen Schlussbericht gegeben hat.

BV Tillinger fragt, ob die Verwaltungsbüros in der Villa Oppenheim nicht in das Rathaus Charlottenburg verlegt werden könnten.

BzStR Gröhler erörtert, dass die Mitarbeiter das Haus betreuen und deshalb am Standort auch ihre Büros benötigen.

Frau von der Lieth (Leiterin des FB Kultur) berichtet, dass die Büroräume auch nicht für Ausstellungen geeignet sind.

Mitteilungen

1.      BzStR Gröhler informiert, dass die Villa Oppenheim am 22. Januar 2012, um 16:00 Uhr eröffnet wird. Vorab finden ein Pressetermin und ein Empfang statt. Der Antrag auf Lottomittel zur Finanzierung (140 T€ Lottomittel, 43 T€ Eigenmittel Bezirksamt) einer Dauerausstellung wurde gestellt und liegt bei der Senatsverwaltung für Inneres zur Prüfung vor. Bis jetzt hat sich noch kein Betreiber für das Café gefunden.

2.      Am 04. Januar 2012 fand in der Heinrich-Schulz-Bibliothek ein Bücherbasar statt.

3.      Die Skulptur „Ikarus“ wurde am 18. November 2011 der Öffentlichkeit auf dem Meyerinckplatz übergeben. Es gab zur Aufstellung eine schriftliche Anwohnerbeschwerde. Die Skulptur steht nur temporär, wie vom Künstler gewünscht, auf dem Platz.

4.      Unterrichtung über die geplanten Schließzeiten der Bibliotheken in 2012 sowie die geplanten Öffnungszeiten der Bibliothek Halemweg :

Oster-, Sommer-, Herbstferien 2012 und Winterferien 2012/13:

·         Eberhard-Alexander-Burgh-Bibliothek: Montag und Donnerstag, 14:00 – 18:00 Uhr geöffnet, Dienstag und Freitag geschlossen

·         Adolf-Reichwein-Bibliothek Kinderbereich mittwochs geschlossen

• Halemweg: Dienstag und Freitag, 14:00 – 18:00 Uhr geöffnet, Montag und Donnerstag geschlossen, zusätzlich Schließzeit 3 Wochen in den Sommerferien

·         zwischen Weihnachten und Neujahr Schließung aller Stadtteilbibliotheken, Heinrich-Schulz-Bibliothek und Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek bleiben geöffnet

Zukünftige Öffnungszeiten Stadtteilbibliothek Halemweg:

Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag jeweils von 14:00 – 18:00 Uhr

BzStR Gröhler berichtet, dass das fehlende Personal eventuell in Zukunft von Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst abgedeckt werden könnte, dies wird noch geprüft.

5.      Mitteilung über personell bedingte Schließungen von Bibliotheken:

• 02.11.11 und am 25.11.11 Johanna-Moosdorf-Bibliothek vorzeitig um 17:00 Uhr

• 23. und 24.11.11 Adolf-Reichwein-Bibliothek (Kinderbibliothek)

• Aufgrund des Serverausfalls am 16.12. (abends) konnte die Heinrich-Schulz-Bibliothek am 17.12.11 nicht geöffnet werden, da Medienausleihe technisch nicht möglich war, vorzeitige Information war nicht mehr möglich.

• Schließung der Dietrich-Bonhoeffer-Bibliothek wegen RFID in der Zeit vom 05.12.-31.12.11, inzwischen wieder geöffnet mit RFID.

BV Grigat empfindet eine Schließung in den Ferien der Bibliothek Halemweg als problematisch, da genau dann die Kinder Zeit haben die Bibliothek zu besuchen.

BzStR Gröhler erklärt, dass mit der Einführung des RFID gerade so der Personalbedarf abgedeckt wird. Sozialpolitisch ist die Auffassung richtig, aber das Personal hat einen Anspruch auf Urlaub.

BV Dr. Timper fragt, ob die Bibliothek in dieser Zeit nicht vom Jugendzentrum mitgeführt werden könnte.

BzStR Gröhler informiert, dass ein ausgebildeter Bibliothekar/in anwesend sein muss.

BV Dr. Timper bittet diese Thematik, als TOP im nächsten Ausschuss genauer zu erörtern.

BV Halten-Bartels berichtet, dass das RFID momentan noch personalintensiv sei und die Bibliothek Halemweg nur noch durch politischen Wunsch geöffnet ist.

BD Brandt schlägt vor, unter den Ehrenamtlichen nach Fachkräften zu suchen.

6.      Die Jahresplanung der verschiedenen Ausstellungen wird im Februar im Ausschuss verteilt.