Auszug - Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 4114
Ort: 10707 Berlin, Fehrbelliner Platz 4
0010/4 Mehr Geld für Grünflächen durch Spenderparkbänke
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Siele 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Herz erläutert den Antrag und weist darauf hin, daß Angaben über die Höhe der erforderlichen Spende noch zu diskutieren wären

Herr Herz erläutert den Antrag und weist darauf hin, daß Angaben über die Höhe der erforderlichen Spende noch zu diskutieren wären. Die Kosten für das Herrichten einer Bank und die Anbringung eines 100x50 mm großen Schildes lägen bei ca. 500,- Euro, so Herr Schulte. Die Dauer der Anbringung eines Schildes sollte jedoch auf vier Jahre begrenzt sein, da nach dieser Zeit die Bänke regelmäßig aufzuarbeiten wären, sonst aber das Schild über diese Zeit hinaus angebracht werden müßte. Herr Dr. Heise ergänzt, daß den Spenderinnen und Spendern die Möglichkeit eingeräumt werden sollte, eine Verlängerungsoption zu ziehen. Die Spendenmöglichkeit sollte nach Meinung von Frau Schmitt-Schmelz nicht nur auf den Lietzenseepark begrenzt bleiben, was jedoch lt. Herrn Fenske durch die Formulierung "Pilotprojekt" auch nicht ausgeschlossen sei. Herr Häntsch schlägt vor, den Antrag nach dem Wort "Grünpflege" um die Worte "für die Dauer von vier Jahren" zu ergänzen. Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen.


 

Der Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Pilotprojekt die Parkbänke im Lietzenseepark für das Anbringen privater Erinnerungstäfelchen gegen Zahlung einer Spende für die Grünpflege für die Dauer von vier Jahren zur Verfügung zu stellen, analog den Regelungen der Landeshauptstadt München für den Englischen Garten.

 

Die Inhalte des Projektes sind der BVV bis zum 31.01.2012 vor Beginn zur Kenntnis zu geben.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in einem Pilotprojekt die Parkbänke im Lietzenseepark für das Anbringen privater Erinnerungstäfelchen gegen Zahlung einer Spende für die Grünpflege zur Verfügung zu stellen, analog den Regelungen der Landeshauptstadt München für den Englischen Garten.

 

Die Inhalte des Projektes sind der BVV bis zum 31.01.2012 vor Beginn zur Kenntnis zu geben.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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