Auszug - Eingabe Nr. 186 des Herrn Uwe C. betr. Fahrradstraße Prinzregentenstraße BE: Herr BzStR Schulte  

 
 
56.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 28.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Der Petent ist anwesend

Der Petent ist anwesend und erläutert anhand einer Skizze die Problematik zur Fahrradstraße Prinzregentenstraße und deren Probleme für Fahrradfahrer mit Autofahrern.

 

Herr BzStR Schulte erklärt dazu, dass die Problematik der Fahrradstraße dem Ordnungsamt und der Polizei bekannt sei. Viele Autofahrer kennen das Verkehrszeichen „Fahrradstraße“ nicht, das automatisch Tempo 30 vorschreibt; das Zusatzschild „Anlieger frei“ oft sehr weit ausgelegt wird. In der Straße befinden sich Arztpraxen, Geschäfte, Seniorenheime, ein Autohändler mit Werkstatt und der zentrale Service der Firma Vattenfall.

 

Zusammen mit dem ADFC hat Herr BzStR Schulte Ideen entwickelt, die zu einer Veränderung führen könnten. Im Bereich der Berliner Straße könnte z. B. geprüft werden, ob Autofahrer die Prinzregentenstraße nur queren können, wobei die Radfahrer selbstverständlich rechts und links in die Prinzregentenstraße hineinfahren dürfen. Konkret geändert wurde bereits das Versetzen des Schildes „Fahrradstraße“ vom Prager Platz aus kommend, weiter nach vorne in die Prinzregentenstraße.

 

Abschließend wird Herr BzStR Schulte von den Ausschussmitgliedern beauftragt, an zwei Straßenkreuzungen die Schilder Z 209-30 (nur geradeaus) und Z 209-31 (nur rechts oder links abbiegen) zu veranlassen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten wird darüber informiert werden, so Herr BzStR Schulte.

 

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden wird nach erfolgtem Vollzug entsprechend informiert.

 

Die Eingabe wird gem. § 21 Abs. 4 c GO-BVV als erledigt erklärt.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen