Auszug - Weitere Planung für den Olivaer Platz
![]() |
![]() |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Die SPD-Fraktion reicht einen Änderungsantrag ein. Herr BV Evers gibt zu bedenken, dass 60 Stellplätze (also die Hälfte) keine „geringfügige Verringerung“, wie vom Gutachter empfohlen sind und dass der Antrag mit einer alternativen Stellplatzzahl einen doppelten Aufwand für den Wettbewerb bedeutet. Auch Herr BV Dr. Lehmann merkt an, dass den Anwohnern nicht die Stellplätze weggenommen werden sollen und das bereits eine Neuorganisation der vorhanden Stellfläche eine Wirkung haben würde. Herr BzStR Gröhler verweist auf die Notwendigkeit einer eindeutigen Vorgabe für den Wettbewerb; eine Entscheidung über die Stellplatzgrenzen kann nicht dem Preisgericht überlassen werden. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit werden die weiteren Wortmeldungen und die Abstimmung vertagt.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
![]() |
![]() |
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |