Auszug - Ampelmasten an Straßenkreuzungen bzw. Fußgängerüberwegen im Schneewinter freiräumen  

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert dahingehend die Initiative zu ergreifen, dass berlinweit keine Schneeberge durch die mit der Schneeräumung Beauftragten an Lichtzeichensignalmasten mit Anforderungskästen für Grünlicht aufgehäuft werden. Der Zugang zum Signalgeber für die Nutzer der Fahrdammquerung an Bedarfsampeln muss gewährleistet sein.

Der BVV ist bis zum 31.05.2011 zu berichten.

Ursprungstext:

…

Der BVV  ist bis zum 31.03.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: