Auszug - Verschiedenes  

·    Die landesweite Verwaltungsvorschrift zur Einführung des sogenannten Smiley-Systems wird erarbeitet, die Kosten der technischen Umsetzung müssen den Bezirken im Wege der Basiskorrektur finanziert werden, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Prejawa.

·    Das Management des Europa-Centers hat Räumungsklage gegen die Mieter des Modeladens eingereicht, der wechselnde Marken von Bekleidung verkauft, die jeweils der rechten Szene zugeordnet werden, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Tillinger.

·    Über den Stand der Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG zur Wiedereröffnung des Auerbachtunnels wird am Rande der nächsten BVV informiert, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Block.

·    Der „Runde Tisch Fahrradverkehr“ wird künftig von ihm weitergeführt, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Dr. Murach.

Häntsch                                                                                                                              Lehmann

Ausschussvorsitzender                                                                                                  Protokollführer