Auszug - Eingabe Nr. 172 des Herrn Eduard Z. betr. Bauschutthaufen BE: Herr BzStR Schulte  

 
 
50. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 06.01.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Der Petent ist nicht anwesend, da der „Bauschutthaufen“, so Herr BzStR Schulte, bereits beseitigt wurde

Der Petent ist nicht anwesend, da der „Bauschutthaufen“, so Herr BzStR Schulte, bereits beseitigt wurde.

 

Es wird versucht, so Herr BzStR Schulte, die Kosten der Beseitigung illegaler Schutthaufen (Bußgeldverfahren) demjenigen aufzuerlegen, der die Baustelle angemeldet hat oder in dessen Zusammenhang sie steht.

 

Die Eingabe wird gem. § 21 Abs. 4 c GO-BVV als erledigt erklärt.

 
 

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