Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Frau BzBmin Thiemen berichtet über nachstehende Sachverhalte:

·                   Abschlussrundschreiben 2010 (wird an alle Ausschussmitglieder verteilt)

·                   Hauptausschussbeschluss: Sanktion für verspätet eingereichte Unterlagen in Höhe von 50.000 EUR (als PMA, Abzug im Rahmen der Basiskorrektur für 2010) Abt. Jug

·                   Zustimmung der SenFin zur Übertragbarkeit des nichtausgeschöpften fachspezifischen Außeneinstellungskontingents aus 2010 nach 2011 in Höhe von rd. 3 Stellen, so dass für 2011 insgesamt 17,86 Stellen ( 14,86 für 2011 + 3 aus 2010) zur Verfügung stehen.

·                   Bewilligung zusätzlicher Gelder für den Kita EB ab dem Haushaltsjahr 2010.

Für C-W in Höhe von 994.520 EUR (entspricht Anteil von 21,62% von  4,6 Mio. EUR für alle Kita-Eigenbetriebe in 2010). Für die Folgejahre sind die Anteile noch nicht ermittelt worden.

Hierzu wird vom Vorsitzenden angefragt, ob inzwischen schon ein Wirtschaftsplan für den Kita EB vorliegt. BzBmin bestätigt das Vorhandensein eines Wirtschaftsplans für das Haushaltsjahr 2010 und sagt zu, diesen zu Protokoll zu geben (siehe Anlage).

Des Weiteren stellt Frau BzBmin Thiemen den Ausschussmitgliedern Herrn Köppen vor, welcher die Amtsgeschäfte von Herrn Kirchhof kommissarisch weiterführen wird.

Der Vorsitzende bedankt sich im Namen des Ausschusses bei Herrn Kirchhof für die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der zurückliegenden Jahre, wünscht ihm alles Gute für die Zukunft, begrüßt Herrn Köppen und erhofft sich auch von ihm ein ebensolches gute kooperative Zusammenwirken.