Auszug - Flurbereinigung durchführen  

 
 
68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 01.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
1900/3 Flurbereinigung durchführen
neu: Gebietstausch durchführen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Block/Heyne 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Block begründet den Antrag

BV Block begründet den Antrag.

 

BV Häntsch erklärt, dass der Begriff Flurbereinigung falsch ist und durch Gebietstausch zu ersetzen ist.

 

BV Dr. Lehmann ist der Meinung, dass das Bezirksamt Mitte mit einbezogen werden muss.

 

BzStR Gröhler berichtet, dass es den Versuch schon einmal gab und das Bezirksamt Mitte damit nicht einverstanden war.

 

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und dem Bezirksamt Mitte von Berlin im Bereich der bisher für die Errichtung des Aussichtsrades vorgesehenen Grundstücke einen Gebietstausch durchzuführen mit dem Ziel, den Block Hertzallee, Fasanenstraße und Müller-Breslau-Straße gänzlich dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zuzuordnen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin im Bereich des bisher für die Errichtung des Aussichtsrades vorgesehenen Grundstückes eine Flurbereinigung durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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