Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
47. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 25.11.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
 
Wortprotokoll
Beschluss

Sperrung der Knobelsdorffstraße

Sperrung der Knobelsdorffstraße
Die Abstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin zur Führung der Radfahrer ist bereits erfolgt und die feierliche Wiedereröffnung der der Spandauer-Damm-Brücke findet am 22.12.2010 statt.
 

Der Jugendverkehrsschule wurden im Rahmen der Ehrung des ehrenamtlichen Engagements 3 Kettcars von RTL gespendet und von Hape Kerkeling übergeben.
 

Sicherung von Arbeitsstellen / Baustellen
Bisher waren die straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen im vereinfachten Verfahren kostenlos. Dies war rechtlich nicht korrekt und wurde auch vom Rechnungshof kritisiert. Ab sofort müssen Gebühren in Höhe von 11,20 € je Anordnung erhoben werden.

 

Schließung des Fußgängertunnels Lewishamstraße
Der Fußgängertunnel an der Lewishamstraße in Höhe der Sybel- und Waitzstraße war in der Vergangenheit häufig das Ziel von Vandalismus, der immer wieder zu Bauschäden führte. Auch immer wieder vorkommende illegale Müllablagerungen haben dazu geführt, dass die Verkehrssicherheit nicht jederzeit gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund hat sich die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung entschieden den Tunnel ab 01.12.2010 vorübergehend zu schließen. Die nächsten sicheren Fußgängerüberwege sind jeweils an den Ampelanlagen 150m in nördlicher Richtung und 140m in südlicher Richtung.

Info wird als Pressemitteilung veröffentlicht.
 

Fahrradstraße Prinzregentenstraße
Der Bezirk Tempelhof-Schöneberg hat entschieden, die Fahrradstraße nicht in südlicher Richtung auszudehnen und bat deshalb darum, für den kleinen Bereich südlich der Wexstraße die Fahrradstraße aufzuheben, da hier eine wichtige Erschließung für den südlichen Kiez sei. Dem wird der Bezirk nach längerer Auseinandersetzung folgen.

 

Westfälische Straße

Die angekündigte Versammlung mit Anwohnern und Gewerbetreibenden findet am 08.12.2010 um 19.30 Uhr im Sanitätshaus Pisareck statt. Vor dem Hintergrund des die Sicherheit gefährdenden Parkens in der Straße wird mitgeteilt, dass das von einem Zusammenschluss von Gewerbetreibenden in Halensee vorgestellte Projekt „Erfahre Halensee“ mit dem Fahrrad, bei Wettbewerb „Mittendrin - aktive Zentren“ gewonnen hat. 

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen